Auszug - 1. Information zum INSEK - Stand: Mai 2011  

Frau Baerwald erläuterte die rechtlichen Rahmenbestimmungen und weiteren zeitlichen Abläufe. Der vorliegende Entwurf des INSEK wird in der 19. Kalenderwoche beim Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (MIL) in der vorliegenden Form mit dem Hinweis eingereicht, dass die Beratung des INSEK im öffentlichen und politischen Raum noch durchgeführt wird und vorgesehen ist, in der letzten Stadtverordnetenversammlung 2011 einen Beschluss herbeizuführen.

Frau Geisler erläuterte, dass in den Jahren 2006/2007 das erste INSEK erarbeitet, abgestimmt und Ende 2007 beschlossen wurde. Durch das MIL wurde in den Jahren 2009/2010 die Förderstrategie für die Förderperiode des Stadtumbauprogramms 2010 bis 2016 neu entwickelt. Dazu mussten die Stadtumbaustädte eine Stadtumbaustrategie erar­beiten, welche Grundlage für die Entscheidung des MIL, welche Städte im Programm ver­bleiben, bildete.

Ende November 2009 wurde das Stadtumbaustrategiekonzept der Stadt Forst (Lausitz) eingereicht und im Februar 2010 mit dem MIL erörtert. Im November 2010 wurde dann die Stadt Forst (Lausitz) auf der Grundlage dieses Konzeptes in die zweite Förderperiode auf­genommen und bei einem Gespräch im März 2011 aufgefordert, das Integrierte Stadtent­wicklungskonzept konsequent auf der Arbeitshilfe des Landes Brandenburg aufzubauen und die Neufassung im Mai 2011 einzureichen.

In den letzten zwei Monaten wurden die Fachämter der Stadt Forst (Lausitz) und berührte Träger öffentlicher Belange beteiligt und die aktuellen Entwicklungen der Maßnahmen und Planungen berücksichtigt. Der jetzt den Stadtverordneten vorliegende Entwurf entspricht den Anforderungen des Ministeriums.

Das Büro Gruppe Planwerk Berlin wurde mit der Überarbeitung und Fortschreibung des INSEK beauftragt und erläuterte den Mitgliedern des Ausschusses die Veränderungen gegenüber dem INSEK von 2007 auf der Grundlage der Anforderungen der Arbeitsricht­linie. Der Anhang mit den 18 Teilgebieten befindet sich noch in der Anpassung und wird dann zur Beschlussfassung mit vorliegen.

Herr Reibetanz stellte die Veränderungen gegenüber 2007 vor, insbesondere erläuterte er die SWOT-Analyse, die Leitbilder und Schlüsselmaßnahmen.

Herr Lischke kommt zur Ausschusssitzung.

Herr Kliche unterbreitete den Vorschlag, keine Teildiskussion zu führen, sondern das Gesamt­konzept zu betrachten. Dazu ist es nach seiner Auffassung erforderlich, einen Ablauf­plan vorzulegen, welcher die Einbeziehung der Öffentlichkeit sichert und entspre­chende Beratungsräume für die Fraktionen darstellt. Dieser Ablaufplan soll zum nächsten Ausschuss vorgelegt werden.

Herr Lindner spricht seine Anerkennung an die Gruppe Planwerk und die Verwaltung aus, dieses realistische Werk aufgestellt zu haben und die verschiedenen Aspekte der Stadt­entwicklung mit der demografischen Realität verbunden zu haben. Es ist eine hochwertige Grundlage für die Diskussion in den nächsten Monaten.

Herr Reibetanz wies nochmals darauf hin, dass die Diskussion sich auf den Erhalt einer kompakten Stadt richten soll und  bittet darum, Einzelthemen nicht aus dem Zusammen­hang zu nehmen. Herr Engelmann erklärte, dass die Rückbaustrategie mit dem Wohnungsunter­nehmen abgestimmt ist und das Wohnungsunternehmen sichern wird, das keine Umset­zungen der Mieter in Wohnungen erfolgt, welche rückgebaut werden sollen.

Frau Baerwald unterbreitete den Vorschlag, in den nächsten Sitzungen des Ausschusses dieses Thema als TOP aufzunehmen, um Anregungen und Hinweise zeitnah zu erfassen.