Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Dem Vorsitzenden lag ein Antrag der Fraktion DIE LINKE vor, den Tagesordnungspunkt “Besetzung der Ausschüsse” aufzunehmen.
Des Weiteren lag ein Dringlichkeitsantrag des Bürgermeisters vor, die Beschlussvorlage SVV/0545/2011 - Petitionsantrag der Stadt Forst (Lausitz) – aufzunehmen.
Herr Tischer schlug vor, den Tagesordnungspunkt “Besetzung der Ausschüsse” als TOP 5.1 bzw. die Beschlussvorlage SVV/0545/2011 als TOP 11.1 aufzunehmen.
Herr Paeschke bat um eine Begründung für die Dringlichkeit zur Aufnahme der BV SVV/0545/2011. Herr Tischer verlas den entsprechenden Dringlichkeitsantrag.
Abstimmungsergebnis zur erweiterten Tagesordnung: 25/0, einstimmig angenommen |
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