Auszug - Anfragen  

Herr Paeschke bemerkte, dass der Bürgermeister vor längerer Zeit eine Anfrage zur möglichen Städtepartnerschaft mit der Stadt North Berwick, East Lothian, Schottland an die Fraktionen gestellt hat.

Herr Paeschke fragte nach dem Stand.

Vom Bürgermeister kam die Auskunft, dass bisher von den Fraktionen keine Rückmeldung kam.

Herr Dr. Goldschmidt bat die Fraktionen sich nochmals mit dem Thema zu beschäftigen.

Frau Müller sprach das Thema Markt an. Sie fragte, was die Verwaltung tun kann, dass die Händler nicht vor 16:00 Uhr den Markt verlassen.

Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Frau Dreßler fragte zum Thema Bürgerarbeit, wie viele Stellen sind besetzt?

Der Bürgermeister gab folgende Auskunft:

Bundesprogramm Kommunalkombi: 9 Stellen

Bundesprogramm Bürgerarbeit:              4 Stellen beantragt, vorauss. Beginn 01.06.2011

Vereine und Träger können ebenfalls Anträge stellen. Dazu stehen 13 zusätzliche Stellen zur Verfügung.

Landesprogramm Arbeit für Brandenburg (AfB) -  bei der Stadtverwaltung sind 7 Stellen befristet für 1 Jahr besetzt.

Für Mehraufwandsentschädigungen sind insgesamt 49 Stellen vorgesehen.