Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit  

 
 
Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 2
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mo, 22.08.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30
Raum: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Feuerwehrgerätehaus Mitte

Der Vorsitzende stellte fest, dass die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung zur Sondersitzung form- und fristgemäß eingeladen wurden

Der Vorsitzende stellt fest, dass die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung zur Sondersitzung form- und fristgemäß eingeladen wurden.

Die Zeit, der Ort und die Tagesordnung zur Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung wurde form- und fristgemäß nach § 15 Abs. 5 der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) öffentlich bekannt gemacht.

Es sind zurzeit 23 Stadtverordnete und der Bürgermeister anwesend.
Die Stadtverordnetenversammlung ist somit beschlussfähig.

Der Vorsitzende verweist auf den § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg, in dem das Mitwirkungsverbot geregelt ist.