Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Ausschussmitglieder, die Vertreter der Verwaltung, der Presse und die Gäste.
Herr Meissner stellt fest, dass die Mitglieder des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales form- und fristgerecht gemäß Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschusse geladen wurden, 5 Stadtverordnete und 5 Sachkundige Einwohner anwesend sind und der Ausschuss damit beschlussfähig ist.
Er verweist auf den § 22 der Kommmunalverfassung des Landes Brandenburg, in welchem das Mitwirkungsverbot geregelt ist. |
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