Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Herr Pohl informierte darüber, dass in seiner Fraktion über den Anliegerstraßenbau diskutiert wurde. Er lobte die Verwaltung, dass der Bau der Anliegerstraßen gegenwärtig so durchgeführt wird, dass nur das Nötigste gebaut wird und keine zusätzlichen Kosten verursacht werden. So sollte es weiter gehandhabt werden. Was er jedoch nicht versteht, ist der Straßenbau in der Schwalbenstraße. Auch hier handelt es sich um eine Anliegerstraße, jedoch werden hier zusätzliche Kosten durch den Bau von Geh-/Radwegen verursacht.
Dazu führte Frau Jahnke aus, dass die Schwalbenstraße ihrer Meinung nach die Bedeutung einer Straße mit starkem innerörtlichen Verkehr hat, da sie als Verbindung zwischen der August-Bebel-Straße und der Cottbuser Straße dient. Aufgrund der Schule Eulo ist hier auch auf die Schulwegsicherung hinzuweisen. Sie führte aus, dass lediglich ein einseitiger Rad-/ Gehweg vorgesehen ist. Bei den Straßenbaumaßnahmen muss generell die Straße im gesamten Raum betrachtet werden, auch unter Beachtung der Verkehrssicherheit.
Frau Födisch wies darauf hin, dass am 01.10.2011 die feierliche Eröffnung des Gemeindezentrums Briesnig erfolgt. In diesem Zusammenhang bat sie zu prüfen, ob aus Richtung Hauptstraße zum Friedhof bis zum Gemeindezentrum eine Einbahnstraße angeordnet werden kann, um das Parken bei größeren Veranstaltungen im Gemeindezentrum zu ermöglichen. Die Ausfahrt könnte dann über die Briesniger Schulstraße erfolgen. Die Verwaltung sollte diese Problematik prüfen und Frau Födisch eine schriftliche Antwort zukommen lassen.
Herr Herzberg sprach in Bezug auf den abgeschlossenen Straßenbau in der Märkischen Straße die Fläche zur Lagerung von Baumaterial an, die jetzt durch zwei Bauzäune abgegrenzt wurde. Es wird davon ausgegangen, dass Baumaterial auch für weitere Baumaßnahmen in diesem Gebiet dort gelagert werden sollen. Dadurch wird die Durchwegung für die Grundstückseigentümer des Lindnersweges abgeschnitten. Das kann nicht die Lösung sein, da witterungsbedingt eine Befahrbarkeit des Lindnerweges kaum möglich ist.
Frau Jahnke wies darauf hin, dass die Baumaßnahmen in der Märkischen Straße noch nicht ganz abgeschlossen sind. Dort wo Zaunfelder stehen, sind noch Arbeiten erforderlich. Es erfolgt dort eine Abpflanzung zur Märkischen Straße. Danach werden die Bauzäune entfernt.
In diesem Zusammenhang wies Frau Jahnke darauf hin, dass der Entwurf des Straßenbauprogramms im nächsten Rathausfenster veröffentlicht wird. Nach der Veröffentlichung hat jeder Bürger die Möglichkeit, Hinweise, Anregungen und Bedenken, auch in Bezug auf den Straßenbau Lindnersweg und Friesenstraße, vorzubringen.
Herr Kliche fragte bezüglich der Nachnutzung der Fläche nach dem Rückbau der Wohnblöcke in der Berliner Straße an, ob bezüglich Kontamination durch das alte Gaswerk Gefahren bestehen können.
Frau Geisler antwortete dazu, dass es diesbezüglich Abstimmungen mit dem Landkreis Spree-Neiße gibt. Eine komplette Beseitigung der Kontamination gibt es nicht, da keine gewerbliche Nutzung in diesem Bereich vorgesehen ist. Seitens des Landkreises gibt es Auflagen, wonach jährlich Messungen durch die FWG mbH durchzuführen und auch zu finanzieren sind. Mit der jetzigen Planung kollidiert dies nicht.
Frau Geisler wies darauf hin, dass die Nachnutzung der Fläche nach dem Rückbau der Wohnblöcke in der Berliner Straße im nächsten Ausschuss für Bau und Planung vorgestellt wird. Es sind noch Hinweise und Anregungen vom NIX e.V. eingebracht worden, die derzeit noch in weiteren Abstimmungen sind.
Herr Dunkel fragte im Namen von Hornoer Bürgern an, was seitens der Verwaltung unternommen wird, um den Straßenbau in der Robert-Koch-Straße zum Ende zu bringen. Welche Aktivitäten wurden von der Baufirma abverlangt?
Dazu antwortete Frau Jahnke, dass es Anfang September mit der beauftragten Firma diesbezüglich Gespräche gab. Danach wurde ein neuer Bauablaufplan eingereicht, der ein Bauende für 11/2011 vorsieht. Aus Sicht der Verwaltung ist auch dieser Termin unrealistisch. Mit dieser Firma gibt es massive Probleme. Es wurde ein Verzugsschreiben an die Firma gesandt, wonach die Firma aufgefordert wurde, die Baustelle personell aufzustocken, um den Fertigstellungstermin zu halten. Es erfolgen jeden Tag Kontrollen durch den zuständigen Bearbeiter, die dokumentiert werden.
Herr Bischoff bat darum, diese Thematik nochmals im nichtöffentlichen Teil zu beraten.
Herr Brink wies darauf hin, dass in der Blumenstraße Bäume nachgepflanzt wurden. Davon ist die Hälfte nicht angewachsen. Durch die Verwaltung ist zu prüfen, ob diese Bäume entfernt oder neu nachgepflanzt werden. Herrn Brink ist eine schriftliche Antwort zu übergeben. |
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