Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit  

 
 
25. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
TOP: Ö 2
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 16.11.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:17
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

Der Vorsitzende stellte fest, dass die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses form- und fristgemäß eingeladen wurden

Der Vorsitzende stellte fest, dass die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses form- und fristgemäß eingeladen wurden.

Die Zeit, der Ort und die Tagesordnung zur 25. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses wurden form- und fristgemäß in den Bekanntmachungskästen nach § 15 Absatz 5 der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) bekannt gemacht.

Es sind zurzeit der Vorsitzende und weitere 8 Mitglieder des Ausschusses anwesend, der Haupt- und Wirtschaftsausschuss ist somit beschlussfähig.

Der Vorsitzende verwies auf den § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg, in dem das Mitwirkungsverbot geregelt ist.