Auszug - Anfragen und Mitteilungen  

Frau Handreck beantwortete die Anfrage von Herrn Kohn aus dem letzten Ausschuss. In diesem Zusammenhang wurde von Herrn Kohn die Bitte geäußert, die Fenster im Gebäude nochmals nachzustellen, da sie nicht ordnungsgemäß schließen.

Weiterhin informierte Frau Handreck darüber, dass der behindertengerechte Eingangs­bereich im Rathaus nun funktionstüchtig ist. D. h. dass die Eingangstür mit Beginn der Sitzung aus Sicherheitsgründen nicht mehr geöffnet werden kann. Hierfür ist der Klingel­knopf “Sitzungsraum” an der Türöffnersäule zu betätigen. Über eine Wechsel­sprechanlage kann dann der Zugang zum Rathaus gewährt werden. Diese Information ist in den Fraktionen weiterzugeben, falls Ausschussmitglieder oder ihre Vertreter nicht zum Beginn der Sitzung anwesend sein können.

Herr Urbitsch informierte die Ausschussmitglieder darüber, dass nun endlich in der Robert-Koch-Straße der Schwarzdeckeneinbau erfolgt.

Frau Flemmig fragte an, ob es möglich ist, in der Karlstraße eine Geschwindigkeitsbegren­zung auf 30 km/h aufzustellen. Die fertig gestellte Straße entwickelt sich zunehmend zur “Rennpiste” und damit ist es älteren Bürgern schwer möglich, die Straße zu überqueren. Herr Urbitsch erklärte dazu, dass hierzu ein Antrag an die Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Spree-Neiße gestellt werden muss. Für eine Genehmigung sieht er jedoch keine Aussicht auf Erfolg.

Herr Paeschke bat um schriftliche Information zur gesamten energetischen Situation zum AOK-Gebäude einschließlich der dazugehörigen Berechnungen. Außerdem wünscht er die Vorlage des Energiepasses zu diesem Gebäude. Diese Informationen möchte er noch vor Beschlussfassung der Vorlage in der SVV zur Kenntnis.

Herr Kliche bat um schriftliche Information zum Stand des Nahversorgungsstandortes in der Skurumer Straße einschließlich Realisierungszeitraum. Herr Bischoff ergänzte dazu, dass diese Information an alle Ausschuss­mitglieder gegeben werden soll.

Weiterhin bat Herr Kliche um Vorstellung des Konzeptes zur Deutschen Rosenschau in der Ausschusssitzung am 08.12.2011.

Frau Födisch bat die Verwaltung, einen Antrag bei der Straßenverkehrsbehörde auf Geschwindigkeitsreduzierung für die Ortsdurchfahrt Briesnig auf 30 km/h für Lkw zu stellen.