Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Herr Goldschmidt stellte fest, daß die Mitglieder des HPA form- und fristgemäß eingeladen wurden und die Sitzung der Presse bekanntgegeben und im Aushang bekanntgemacht wurde. Es sind derzeit 8 Mitglieder und der stellvertretende Vorsitzende anwesend, der Ausschuß ist somit beschlußfähig. Er verwies zu Beginn auf den § 28 der Gemeindeordnung, in dem die Befangenheit geregelt ist. |
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