Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Feststellung der Beschlußfähigkeit  

 
 
16. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Haupt- und Petitionsausschusses
TOP: Ö 2
Gremium: Haupt- und Petitionsausschuß
Datum: Mo, 19.06.2000 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:30
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

Herr Goldschmidt stellte fest, daß die Mitglieder des HPA form- und fristgemäß eingeladen wurden und die Sitzung der Presse bekanntgegeben und im Aushang bekanntgemacht wurde. Es sind derzeit 8 Mitglieder und der stellvertretende Vorsitzende anwesend, der Ausschuß ist somit beschlußfähig.

Er verwies zu Beginn auf den § 28 der Gemeindeordnung, in dem die Befangenheit geregelt ist.