Auszug - Abstimmung zur Tagesordnung  

Seitens der Verwaltung wurde beantragt, die TOP 15 bis 18, den TOP 12 bzw. den TOP 38 von der Tagesordnung abzusetzen.

Weiterhin wurde beantragt, zusätzlich die BV SVV/0207/2000 als TOP 9.1 in die Tagesordnung aufzunehmen.

Es folgte eine unfassende Diskussion zur Absetzung der TOP 15 bis 18.

Herr Otto stellte den Antrag, die TOP im HPA nicht zu beraten, aber in der Stadtverordnetenversammlung zu behandeln.

Nach weiterer Diskussion nahm Herr Otto seinen Antrag zurück.

Herr Goldschmidt rief nun zur Abstimmung über die einzelnen Anträge auf.

Antrag auf Absetzung der TOP 15-18: 5/5/0, abgelehnt

Antrag auf Absetzung des TOP 12: 10/0/0, angenommen

Antrag auf Absetzung des TOP 38: 10/0/0, angenommen

Antrag auf Aufnahme der BV SVV/0207/2000: 10/0/0, angenommen

Abstimmung zur veränderten TO: 8/0/2, mehrheitlich angenommen