Auszug - Empfehlung an den Aufsichtsrat der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH zum Beschluss des Wirtschaftsplanes 2012/2013 für die Deutsche Rosenschau 2013 UG (haftungsbeschränkt)  

Frau Kunze bat um eine redaktionelle Änderung im Erläuterungsteil. Im letzten Absatz wird korrigiert: “150.000 erwarteten Besuchern”.

Auf Anfrage von Herrn Brink bestätigte Frau Kunze, dass es sich hierbei um die Bestätigung des Wirtschaftsplanes für das Jahr 2012 handelt.

Herr Gusenburger, vom gleichnamigen Büro Neumann Gusenburger Landschaftsarchitekten BDLA, hielt einen Fachvortrag zum Thema “Deutsche Rosenschau 2013 in der Stadt Forst (Lausitz) Rosen(T)räume an der Neiße. Der Masterplan wurde jedem Mitglied der Stadtverordnetenversammlung zur Verfügung gestellt.

In der anschließenden Diskussion wurde u.a. von Herrn Ließ auf die Problematik verwiesen, dass nur 1 Eingang geplant ist. Herr Gusenburger entschärfte die Aussage damit, dass dies nur an normalen Tagen gelten soll. Zu der Auftaktveranstaltung bzw. zu den Großveranstaltungen werden beide Eingänge geöffnet.

Herr Paeschke gab folgende Erklärung zur Niederschrift:

Die Fraktion wird an der Abstimmung zur Vorlage nicht teilnehmen, weil sich die Fraktion nicht im Stande sieht innerhalb weniger Minuten über 1,4 Mio Euro in dieser Stadt zu entscheiden. Die Fraktion erinnert daran, dass die Stadt mit mehr als 25 Mio Euro verschuldet ist, dass bei jeder Haushaltsberatung gestritten wird, ob 100 oder mehrere Hundert bzw. 1000 Euro für soziale Projekte ausgegeben werden können, aber innerhalb von Minuten über solche Summen entschieden werden soll.

Herr Kliche sah ein Problem bei der Bereitstellung der erforderlichen Mitarbeiter zur Absicherung der Aufgaben. Frau Kunze berichtete, dass dies u.a. über den 2. Arbeitsmarkt abgewickelt werden soll.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung bestätigt den Wirtschaftsplan 2012 und empfiehlt dem Aufsichtsrat der FWG den Wirtschaftsplan zu beschließen.

Abstimmungsergebnis: 15/1, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen