Auszug - Integriertes Stadtentwicklungskonzept (INSEK) der Stadt Forst (Lausitz) hier: Fortschreibung und Überarbeitung 2011  

Frau Baerwald übernimmt die Einleitung zum Thema. Frau Hartfiel, Mitarbeiterin der beauftragten Gruppe Planwerk aus Berlin, erläutert mittels Power-Point-Präsentation die Vorlage. Insbesondere geht sie auf die überarbeiteten Abschnitte des INSEK ein.

Herr Lischke trifft um 18:50 Uhr ein. Damit sind 7 Stadtverordnete anwesend.

Es schließt sich eine Diskussion an. Inhalt u. a.:

Herr Kliche kritisiert, dass der NIX e. V. bis heute keine offizielle Information erhalten habe, dass seine Vorschläge keine Berücksichtigung finden. Er bittet darum, dass in den nächsten Tagen ein 3-D-Modell zum geplanten Abriss erstellt wird. Außerdem sollen alle Stadtverordneten und alle Sachkundigen Einwohner bis zum 20.12.2011 die kompletten Unterlagen zum INSEK erhalten.

Herr Kliche stellt den Antrag, die Beratungsfolge der Vorlage wie folgt zu ändern:

Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales              02.04.2012

Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung              16.04.2012

Ausschuss für Bau und Planung              24.05.2012

Haupt- und Wirtschaftsausschuss              30.05.2012

Stadtverordnetenversammlung              15.06.2012

Herr Paeschke bemerkt, dass z. B. der Beschluss zur Schulentwicklungsplanung nicht beachtet wurde. Er vermisst ein definiertes Zentrum.

Herr Bischoff fragt, ob es Gründe dafür gibt, dass die Beratungsfolge nicht geändert werden kann.

Frau Baerwald betont, dass der genehmigte Umsetzplan zum 31.12.2011 ausläuft. Wenn der Beschluss zum INSEK nicht - wie jetzt in der Beratungsfolge vorgesehen - erfolgt, gibt es keine Genehmigung für den Umsetzplan 2012 bis 2014, d. h. alle Zuwendungsbescheide könnten vom LBV ausgesetzt werden.

Herr Kliche möchte, dass alle Fraktionen eine komplette Kopie des Schreibens vom 25.07.2011 des Landesamtes für Bauen und Verkehr erhalten.

Abstimmung zum Antrag von Herrn Kliche:

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/4

Damit ist der Antrag abgelehnt.

Beschlussempfehlung an die Stadtverordnetenversammlung:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (INSEK) der Stadt Forst (Lausitz) entsprechend Anlage mit Stand November 2011.

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/2

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/2