Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Sanierungsgebiet Westliche Innenstadt hier: Bestätigung der Entwurfsplanung Straßenbau Albertstraße, im Straßenabschnitt Bahnhofstraße bis Karl-Liebknecht-Straße  

 
 
34. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 12.01.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:55
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211
SVV/0632/2011 Sanierungsgebiet Westliche Innenstadt
hier: Bestätigung der Entwurfsplanung Straßenbau Albertstraße, im Straßenabschnitt Bahnhofstraße bis Karl-Liebknecht-Straße
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Jahnke
Federführend:Fachbereich Bauen Bearbeiter/-in: Rattey, Karin

Herr Urbitsch gab entsprechende Erläuterungen zur Vorlage

Herr Urbitsch gab entsprechende Erläuterungen zur Vorlage.

 

Frau Födisch fragte an, ob die Gleise wieder so eingebaut werden, wie sie vorhanden sind. Dazu führte Herr Urbitsch aus, dass die denkmalrechtliche Erlaubnis dazu Aussagen tätigt. Hier handelt es sich erst um die Entwurfsplanung. Zur Ausführungsplanung können weitere Informationen gegeben werden.

 

Herr Paeschke fragte an, wer die Mehrkosten für die Breite der Straße trägt, da eine Straßen­breite von 7,50 m nicht üblich ist. Dazu antwortete Herr Urbitsch, dass es im Sanierungsgebiet keine Umlegung der Kosten gibt. Frau Baerwald ergänzte dazu, dass im Sanierungsgebiet Ausgleichsbeträge erhoben werden. Die Kosten trägt somit die Stadt Forst (Lausitz).

 

Herr Dunkel fragte an, ob die Möglichkeit besteht, bei der Gleiswiederherstellung analog der Gubener Straße zu verfahren. Herr Urbitsch führte dazu aus, dass mindestens zwei Jahre über die Gleise in Forst (Lausitz) diskutiert wurde und mit der Denkmalschutzbehörde ein Kompromiss erreicht wurde, der für beide Seiten akzeptabel ist, d. h. hier die Schienen werden, müssen wieder lagegenau eingebaut werden.

 

Herr Herzberg fragte nach dem Zustand der unterirdischen Medien. Dazu führte Herr Urbitsch aus, dass dazu momentan keine Aussagen getroffen werden können. Ihm ist nur bekannt, dass der Regen- und Schmutzwasserkanal sowie auch die Trinkwasserleitung mit den dazugehörigen Hausanschlüssen komplett erneuert werden müssen. Er wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass das Kanalbauprojekt ebenfalls noch im Ausschuss vorgestellt wird und dann die entsprechenden Aussagen getroffen werden können.

 

Herr Herzberg erläuterte, warum er gegen diese Vorlage stimmen wird. Seiner Meinung nach sind in Forst (Lausitz) weit schlechtere Straßen vorhanden, die einer Erneuerung bedürfen. Hier muss für den Wiedereinbau der Schienen ein enormer finanzieller Aufwand betrieben werden, wofür er kein Verständnis aufbringen kann. Aus diesem Grund wird er gegen diese Vorlage stimmen.

 

Herr Klenge hat ebenfalls kein Verständnis für den Wiedereinbau der Gleise.

 

Herr Kliche erinnerte den Ausschuss daran, wie lange diskutiert wurde, um den Kompromiss mit der Denkmalschutzbehörde zu erreichen. Dieser Kompromiss sollte nicht aufs Spiel gesetzt werden, er könnte sich sonst als Bumerang erweisen. Dies sollte bei der Abstimmung bedacht werden.

 

Auch Herr Bischoff schließt sich der Meinung von Herrn Kliche an.

 

Frau Geisler informierte dazu, dass die finanziellen Mittel im Sanierungsgebiet “Westliche Innenstadt” zur Verfügung stehen. Sie wurden im Umsetzplan zur Durchführung des 1. Bau­abschnittes eingestellt.

 

Herr Paeschke ist der Meinung, dass es eine sinnlose Maßnahme ist und bleibt, da sie für die Zukunft der Stadt nicht zuträglich ist. Straßenerneuerung ist richtig, aber nicht mit dem Wiedereinbau der Schienen.

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/1