Auszug - Information zum INSEK  

Frau Baerwald informierte darüber, dass Frau Geisler am 11.01.2012 mit dem ZAK-Verein nochmals zum INSEK diskutiert hat. Das Konzept wurde positiv bewertet. Im Weiteren ist vorgesehen, dass nach der Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung am 25.01.2012 in den städtebaulichen Wettbewerb um den Marktplatz eingestiegen werden soll.

Am 16.02.2012 soll das Konzept für die Außenanlage und Giebelgestaltung in der Berliner Straße im Ausschuss vorgestellt werden.

Am heutigen Tag gab es bereits eine Beratung mit den Fraktionsvorsitzenden zum “Städtebaulichen Wettbewerb um den Marktplatz”. In dieser Beratung wurde sich darauf verständigt, zu diesem Thema eine öffentliche Bürgerinformation durchzuführen, die nach Abstimmung mit den zuständigen Stellen wahrscheinlich am 01.02.2012 im Forster Hof statt­finden soll.

Herr Kliche fragte nach, wie offen das INSEK nach der Beschlussfassung ist und was es mit den Umsetz­plänen auf sich hat. Dazu führte Frau Baerwald aus, dass diese ein neues Instrument der Förderrichtlinie sind. In den Umsetzplänen sind alle maßgeblichen Maßnahmen, die in den Jahren 2012 – 2014 durchgeführt werden sollen, enthalten. Dabei handelt es sich um Aufwertungs-, Rückbau- und Straßenbaumaßnahmen sowie auch Maßnahmen der Sozialen Stadt. Alle diese Maßnahmen sind in den Umsetzplänen aufge­führt und müssen mit dem INSEK kompatibel sein. Diese Umsetzpläne wurden in den Sitzungen des Sanierungsbeirates umfassend vorgestellt, diskutiert und beraten und in der Form beim Landesamt für Bauen und Verkehr eingereicht. Die Umsetzpläne werden mit einem förmlichen Bescheid bestätigt und sind dann maßgebliches Instrument der Städte­bauförderung. Bisher liegt zu den Umsetzplänen noch keine Bestätigung vor.

In diesem Zusammenhang fragte Herr Kliche, ob noch Änderungen in den Umsetzplänen möglich sind. Dazu antwortete Frau Baerwald, dass Änderungen mit einem erhöhten Aufwand verbunden sind. In jedem Fall muss die durchzuführende Maßnahme aber im INSEK enthalten sein.