Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Anfragen und Mitteilungen  

 
 
35. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
TOP: Ö 11
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung
Datum: Do, 16.02.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:50
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

Frau Baerwald informierte die Ausschussmitglieder zum Sanierungskonzept GS Nordstadt

Frau Baerwald informierte die Ausschussmitglieder zum Sanierungskonzept GS Nordstadt. Die entsprechenden Unterlagen wurden erstellt, es gab zahlreiche Abstimmungen mit der unteren Bauaufsichtsbehörde. Es wurde mit dem Rückbau der Decken begonnen, die Vergabe ist erfolgt, nach und nach erfolgt nun die Sanierung der Decken. Es ist vorge­sehen, am 23.02.2012, 19.00 Uhr in einer Elterversammlung der Elternschaft und den Lehrern das Sanierungskonzept vorzustellen. Zu diesem Termin wird auch der Wortlaut des baurecht­lichen Gutachtens von Herrn Dr. Siegel vorliegen.

 

Weiterhin beantwortete Frau Baerwald die Anfrage von Herrn Herzberg aus der letzten Sitzung.

 

Herr Urbitsch informierte die Ausschussmitglieder zum geplanten Ausbau des Weißagker Weges. Demnach wurde die Ausführungsplanung in der Sitzung des ABP am 29.09.2011 vorgestellt. Es gab jedoch Probleme mit dem Grunderwerb. Die Grundstückseigentümer hatten am 13.12.2011 einen Gesprächstermin zu dieser Problematik beim Bürgermeister. Zwischenzeitlich wurden vom Fachamt aus dem Archiv Unterlagen beschafft, wonach bereits in den Jahren 1936/1939 unterschriebene Einverständniserklärungen der damaligen Grund­stückseigentümer vorliegen, dass bei entsprechenden Straßenbaumaßnahmen dem Grund­erwerb stattgegeben wird. Aufgrund dessen wird es mit den betreffenden Grundstückseigen­tümern nochmals ein persönliches Gespräch geben, um die Baumaßnahme dann auszu­schreiben.

 

Herr Kliche bat zu prüfen, ob in der Robert-Koch-Straße (Höhe Krankenhaus) für das Parken (1 Std.) entsprechende Parkmarkierungen erfolgen können.

 

Weiterhin fragte Herr Kliche nach dem Baubeginn des Nahversorgungszentrums in der Skurumer Straße. Dazu führte Frau Baerwald aus, dass die geänderten Unterlagen vom Vorhabenträger noch nicht eingereicht wurden.

 

Frau Flemmig bat darum, die Auffahrt für Rollstuhlfahrer gegenüber der Post zu prüfen, da dort eine Unfallgefahr ausgeht.