Auszug - Beratung der in Zuständigkeit des Ausschusses liegenden Abschnitte des Haushaltsentwurfes 2012  

Herr Handreck übernimmt die Einleitung. Er verweist auf den Redaktionsschluss 19.01.2012.

Frau Kostrewa möchte wissen, ob es technisch möglich ist,  künftig die Schülerzahlen in den Erläuterungen direkt zu vermerken. Herr Handreck wird das prüfen.

Herr Hirthe bittet darum, den Sachkundigen Einwohnern den Haushaltsentwurf eher zuzusenden, damit diese ausreichend Zeit haben, sich damit zu beschäftigen. Herr Zuber sagt zu, dass die Sachkundigen Einwohner den Haushaltsentwurf im nächsten Jahr gleich nach der Einbringung in die Stadtverordnetenversammlung erhalten.

Herr Zuber gibt einen Überblick zum Sachstand Räumlichkeiten für den Verein unBehindert leben e. V.: Er verweist noch einmal darauf, dass der Landkreis den Vertrag für die Räumlichkeiten in der Charlottenstraße gekündigt hat. Die Stadt stehen keine vergleichbaren Räume zur Verfügung. Als Übergangslösung wurde deshalb eine Nutzung von Räumen im Jugendclubhaus Gubener Straße 10 angeboten. Perspektivisch war geplant, dass der Verein Räumlichkeiten im Pflegezentrum Wunderlich, Frankfurter Straße 33 nutzt. Nun liegt der Stadt Forst (Lausitz) vom Verein unBehindert leben e. V. ein Antrag auf finanzielle Unterstützung (wird an alle Ausschusmitglieder verteilt) vor. 3.600,00 Euro zusätzlich kann die Stadt nicht in den Haushalt einbringen, weil keine zusätzlichen freiwilligen Aufgaben genehmigt werden. Eine Unterstützung wäre nur im Rahmen der Förderung sozialer Vereine möglich, d. h. aber auch, dass andere Träger dann weniger bekommen würden.

Herr Fedrich meint gehört zu haben, dass der Bürgermeister Frau Flemmig angeboten haben soll, das Mehrgenerationenhaus mit zu nutzen.

Herr Zuber antwortet, dass sich dieses Objekt in kreislicher Trägerschaft befindet und die Stadt nicht weiß, welche Projekte dort integriert werden.

Herr Zuber wird in der nächsten Ausschusssitzung zum aktuellen Sachstand informieren.