Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - 3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz)

20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

TOP:

Ö 18

Gremium:

Stadtverordnetenversammlung

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Fr, 16.03.2012

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

14:00 - 16:10

Raum:

Feuerwehrgerätehaus Mitte

Ort:

Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

SVV/0630/2011/1 3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz)

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Frau Lehmann

Federführend:

Betriebsamt

Bearbeiter/-in:

Handreck, Petra

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die 3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in Forst (Lausitz) lt. Anlage.

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis: 23/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 23/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen