Auszug - Anfragen  

Herr Paeschke bezog sich auf die Wartezeiten am Bahnübergang Berliner Straße.

Ein Rückstau hat sich teilweise bis in die Frankfurter Straße gebildet. Mit der Sanierung der Bahnanlagen wurde eine kürzere Wartezeit angekündigt. Seine Frage:

Inwieweit funktioniert der Bahnübergang bzw. wieweit er eigentlich nach der Neuumstellung funktionieren sollte? Seine zweite Anmerkung kam zum Unfallschwerpunkt am/im Kreisel.

Wie viele Unfälle gab es nach der Inbetriebnahme des Kreisels und wie viele Unfälle es zur Zeit der früheren Verkehrsregelung gab? 

Die FWG hat im Rahmen ihres geltenden Rechts Mieterhöhungen bekannt gegeben, unter anderem an Bewohner, die Hartz 4-Empfänger sind. Daraus folgt, dass die in der Verwaltungsvorschrift des Landkreises festgelegten m² -Preise, für die die Hartz 4- Empfänger einen Zuschuss bzw. eine Bezahlung erhalten, nicht berücksichtigt werden, die sich in einem Bereich von ca. 20 Cent pro m² belaufen. Das könnte der Kreis heilen, indem er seine Verwaltungsvorschrift nach einigen Jahren den ökonomischen Verhältnissen anpasst. Es wäre wünschenswert, wenn die Kommune zusammen mit der Geschäftsführung des Wohnungsbauunternehmens und mit dem Landkreis Kontakt aufnimmt und dieses Thema anspricht.

Herr Bischoff sprach die Tiefbaumaßnahmen im Sandweg an, die eine längere Zeit in Anspruch nehmen werden. Es besteht von vielen Anwohnern die Bitte, während der Bauzeit ein einseitiges Parkverbot, auf der Seite die nicht aufgebrochen ist, auszusprechen.

Herr Bischoff bat um Prüfung und eine schriftlichen Antwort.