Auszug - Anfragen, Sonstiges  

Herr Zuber gibt den Inhalt eines Schreibens des Vorsitzenden des Petitionsausschusses des Brandenburgischen Landtages Herrn Domress bezüglich der Reduzierung der Klassenfrequenzen an Grundschulen an den Bürgermeister der Stadt Forst (Lausitz) zur Kenntnis. Eine Kopie des Schreibens wird dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Herr Zuber informiert zum Sachstand Zukunft der touristischen Infrastruktur. Die Auflösung des Tourismusverbandes Niederlausitz ist vom Tisch. Allerdings wird sich an den Mitgliedschaften etwas ändern, so wird u. a. der Landkreis Oberspreewald Lausitz austreten. Die Stadt Forst (Lausitz) ist zurzeit nur über die Touristinformation des Lausitzer Land e. V. vertreten. Es sollte aber gemeinsam über eine Mitgliedschaft der Stadt Forst (Lausitz) selbst nachgedacht werden. Deshalb wird für die nächste Stadtverordnetenversammlung eine Beschlussvorlage mit allen nötigen Informationen vorbereitet.

Herr Dr. Kaiser teilt mit, dass an der Oberschule in diesem Monat der Anbau für die Sozialarbeit fertiggestellt wird und die offizielle Eröffnung im Mai 2012 stattfindet.

Herr Rother fragt, ob ein Vertreter des Bündnisses für Noßdorf Rederecht bekommen kann.

Der Ausschussvorsitzende erklärt, dass dies jetzt nicht mehr möglich sei, weil dieser Tagesordnungspunkt schon abgeschlossen wurde. Wenn eine entsprechende Vorlage das nächste Mal auf der Tagesordnung steht, kann ein Ausschussmitglied das Rederecht für Vertreter des Bündnisses beantragen.

Auf Nachfrage von Frau Krätsch bestätigt Herr Zuber den Leerstand und die derzeitige Nichtnutzung des ehemaligen Hortes „Haus Bieberstein“. Weiter teilt Herr Zuber mit, dass in der Stadt Forst (Lausitz) zurzeit an der Erstellung eines Vermarktungskonzeptes für sämtliche in städtischer Trägerschaft befindliche, nicht genutzte Gebäude gearbeitet wird.

Herr Zuber verweist auf einen Offenen Brief des Landrates des Landkreises Spree-Neiße und der Hauptverwaltungsbeamten seiner Kommunen gegen die Zusammenlegung der Hochschule Lausitz (FH) und der BTU Cottbus an die Ministerin Frau Prof. Kunst. Der Wortlaut kann auf der Internetseite des Landkreises eingesehen werden.

Herr Zuber informiert zum Eröffnungstermin der Ausstellung am 24.05.2012; 17:00 Uhr in Branitz „Friedrich der Große und Graf Brühl – Geschichte einer Feindschaft“ Verbundprojekt Europäischer Parkverbund Lausitz und verteilt Flyer dazu.

- Ende des öffentlichen Teils um 19:52 Uhr -