Auszug - Anfragen  

Herr Wesemann fragt bezüglich der Baumaßnahme B 112 des Landesbetriebes für Straßenwesen, ob eine Weiterführung der Straßeninstandsetzung Spremberger Straße vom Kreisel in Richtung Stadt geplant sei. Herr Kliche wird diese Frage in die Sitzung des Bau- und Planungsausschusses am 19.04.2012 mitnehmen.

Herr Landow kritisiert die Unterbrechung des Verkehrsflusses am Kreisel aufgrund der Ampelschaltung am Berliner Platz bzw. an der Post. Herr Frommelt erklärt, dass die Stadt darauf keinen Einflusshat, weil dies in die Zuständigkeit des Landesbetriebes für Straßenwesen fällt. Herr Kliche wird das Thema trotzdem auch im Bau- und Planungsausschuss ansprechen.

Herr Handreck teilt mit, dass die Stadt einen finanziellen Ausgleich für die Ausbesserung der Badestraße bekommen hat. Des Weiteren informiert er darüber, dass der Haushalt 2012 beim Landkreis zur Genehmigung eingereicht wurde, dass es in diesem Jahr voraussichtlich einen Nachtragshaushalt geben wird und die geplanten Aufwendungen für die Grundschule Nordstadt nicht ausreichen werden.

Herr Kliche möchte, dass die Verwaltung dem Ausschuss eine Auflistung vorlegt, aus der klar die Verantwortlichkeiten für die jetzige Bauausführung in der Grundschule Nordstadt ersichtlich sind.

- Ende des öffentlichen Teils 19:07 Uhr -