Auszug - Anfragen  

Herr Paeschke fragte nach dem Stand „Einkaufszentrum Skurumer Straße“.

Antwort Frau Baerwald: Vorauszahlung für Baugenehmigung wurde am 30.03.2012 beglichen. Die aktuelle Auskunft des Bauordnungsamtes trifft am morgigen Tag ein und wird aktuell im Ausschuss für Bau und Planung bekannt gegeben.

Frau Müller fragte nach dem Sachstand (Fläche und Vorhaben, Ist-Zustand und wie geht es weiter) zum Eltwerk.

Die Fraktionsvorsitzenden erhalten eine schriftliche Antwort.

Weiterhin bat Frau Müller um Auskunft, wann der Spielplatz im Rosengarten behördlich abgenommen wird. Sie äußerte Bedenken, dass die Schaukel und der Käfer zu nahe nebeneinander stehen.

Herr Dunkel erklärte, dass die Spielgeräteaufstellung bereits 3 mal überprüft wurde. Dazu gibt es Abnahmeprotokolle.

Herr Paeschke sprach erneut das Thema Kreisel an. Er fragte, wie wird man in Abstimmung mit der Verkehrsbehörde die Situation der Radfahrer entschärfen?

Weiter bat Herr Paeschke, dass die Zeitschaltung der Ampel Am Haag und Berliner Straße angepasst werden soll (05:30 – 21:00 Uhr).

Zu den gegenwärtigen Straßenbaumaßnahmen Umgehungsstraße, Skurumer Straße, Euloer Straße, Brücke in Roggosen u.a. bat Herr Paeschke um eine bessere Koordinierung. Frau Baerwald erklärte, dass es sich um Straßen mit unterschiedlicher Zuständigkeit handle und die Stadt dazu nur unterrichtet wird.

Weiterhin fragte er, wann die Arbeiten in der Skurumer Straße fertig gestellt werden.

Herr Paeschke erhält eine schriftliche Antwort.

Herr Paeschke berichtete weiterhin von einer Veranstaltung der Euro-Region in der es u.a. um das Thema Bahnverkehr nach Polen und Ausbau der Strecke nach Breslau ging.

Zum Thema Hochzeiten im Rosengarten bemerkte Herr Paeschke, dass die Stadt derzeit für Trauungen im Freien keine Ausstattung zur Verfügung stellt.

Von Herrn Zuber wurde berichtet, dass ein privater Anbieter die gewünschte Ausstattung anbietet. Es besteht aber seitens der Stadt Interesse, eine eigene Ausstattung gegen Erhebung einer Gebühr zur Verfügung zu stellen.

Herr Hornick, Ortsvorsteher des Ortsteiles Groß Jamno, verwies auf die mögliche Errichtung eines Windparks in Jethe-Sergen.

Er fragte, ob die Stadt Forst in diese Maßnahme eingebunden ist.

Frau Baerwald erklärte, dass auf Nachfrage beim Amt Döbern Land und dem Landkreis Spree-Neiße kein Verfahren zur Aufstellung von Windkraftanlagen auf dem Gemeindegebiet der Ortschaften Sergen und Jethe auf der Grundlage des Bundesimmissionsschutzgesetzes eingeleitet wurde.

Für weitere Nachfragen steht sie dem Ortsteil gern zur Verfügung.

Herr Starick berichtete, dass ihn viele Bürger angesprochen haben, die sich bei ihm über die Ordnung und Sauberkeit in der Stadt beschwert haben.

Herr Starick bat die Verwaltung Maßnahmen einzuleiten, um den Zustand zu ändern.