Auszug - Sonstiges - Arbeitsstand zur Wiederherstellung des vollständigen Schulbetriebes am Grundschulstandort Nordstadt - Information zur Verlagerung der Hortbetreuung am Grundschulstandort Noßdorf - Information zum Stand der beantragten Übernahme des Grundschulstandortes Noßdorf  

Arbeitsstand zur Wiederherstellung des vollständigen Schulbetriebes am Grundschulstandort Nordstadt:

Herr Dr. Kaiser bedankt sich bei allen Lehrern für die schulorganisatorischen Leistungen während der Ausweichbeschulung.

Die Decken wurden in allen 13 Unterrichtsräumen wieder eingebaut, die Malerarbeiten laufen. Die Fertigstellung des 1. Bauabschnitts inklusive Reinigung erfolgt bis zum 08.06.2012. Der 2. Bauabschnitt – Sekretariat, Schulleiterbüro usw. – muss sich nahtlos anschließen, damit zum 1. Schultag im neuen Schuljahr wieder komplett an der Grundschule Nordstadt unterrichtet werden kann.

Frau Dreßler schlägt vor, dass der Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales im Herbst 2012 eine Sitzung in der Grundschule Nordstadt durchführt. Die Ausschussmitglieder schließen sich diesem Vorschlag an.

Information zur Verlagerung der Hortbetreuung am Grundschulstandort Noßdorf:

Herr Dr. Kaiser teilt mit, dass ab dem kommenden Schuljahr 4 Räume im Schulgebäude für die Hortbetreuung genutzt werden. Da eine neue Betriebserlaubnis erforderlich wird, wurde der Umzug mit dem Landesjugendamt vorabgestimmt. Der formelle Antrag wird rechtzeitig gestellt.

Information zum Stand der beantragten Übernahme des Grundschulstandortes Noßdorf:

Auf der Grundlage der Festlegungen in der Sitzung des Ausschusses vom 21.05.2012 teilt  Herr Zuber mit, dass die Stellungnahme der Kommunalaufsicht zwischenzeitlich vorliegt. Die Kommunalaufsicht hat die Auffassung der Stadt bekräftigt. Das bedeutet, bevor eine städtische Liegenschaft einer entgeltlosen Nutzung zugeführt wird, ist zwingend notwendig festzustellen, ob sie veräußert werden kann. Lt. Antrag der FDP-Fraktion sollte die Vorlage nach Vorliegen der Stellungnahme der Kommunalaufsicht wieder auf die Tagesordnung gesetzt werden. Deshalb hat Herr Zuber Rücksprache mit Herrn Rother und dem Fraktionsvorsitzenden Herrn Buttermann genommen. Beide haben bestätigt, dass dies für die heutige Sitzung noch nicht erfolgen soll. Jetzt werden innerhalb der Fraktion, mit der Verwaltung und mit den Antragstellern noch Abstimmungen vorgenommen.
 

Auf Initiative der Verwaltung gab es zuvor auch schon 2 Terminvereinbarungen mit den Initiatoren (Bündnis Noßdorf/Dorfgemeinschaftsschule Noßdorf UG), die von diesen aber kurzfristig abgesagt wurden. Die Verwaltung wird nun erneut einen Gesprächstermin mit allen Beteiligten abstimmen.

Weitere Informationen:

Herr Zuber teilt mit, dass die vom Park 7 e. V. als Eigenanteil erbrachte Selbsthilfe vom Fördermittelgeber mit Bescheid vom 07.05.2012 nun doch anerkannt wurden. Erreicht wurde dies durch das Zusammenwirken aller Beteiligten. Am kommenden Wochenende findet ein Hoffest im Park 7 statt. Die Ausschussmitglieder sind eingeladen.

Verschiedene Flyer – Derny-Rennen; Weltcup der Steher; Familentag – werden an die Ausschussmitglieder ausgeteilt.

Herr Zuber zeigt sich beunruhigt über die Entwicklung der Rechten Szene in der Region.

Er gibt zur Kenntnis, dass die Stadt Forst (Lausitz) die Arbeit des Runden Tisches für Demokratie und Toleranz unterstützen wird.