Auszug - Baustellenführung im Ostdeutschen Rosengarten  

Am 15.05.2012 trafen sich die Mitglieder des Ausschusses für Bau und Planung zu einer gemeinsamen Baustellenführung durch den Ostdeutschen Rosengarten.

Die einzelnen Bauvorhaben wurden von Frau Baerwald, Herrn Selling, Herrn Urbitsch, Herrn Obst und Herrn Hofmann vorgestellt und entsprechende Informationen gegeben.

Im Anschluss an die Baustellenführung bat Herr Bischoff die Ausschussmitglieder noch zu einer kurzen nichtöffentlichen Unterredung.

Herr Bischoff sprach die bereits weit fortgeschrittene Zeit an, um die geplanten Vorhaben in dem gewünschten Zeitrahmen überhaupt noch bis 2013 erfüllen zu können. Wir müssen uns vor Augen halten, dass nicht mehr viel Zeit bleibt, auch noch der Winter vor der Tür steht und wir nicht dieselbe Situation wie mit dem BER in Berlin haben wollen. Aus diesem Grund müssen wir uns verständigen, wie die aktuelle Lage ist.

Frau Baerwald führte dazu aus, dass ihr aus der Baustellenführung, die sie zum Saisonbeginn im Rosengarten gemacht hat, signalisiert wurde, dass die Bürger sehr interessiert sind und wissen wollen, was passiert. Daher sollte keine Augenwischerei betrieben werden, sondern Klartext gesprochen werden. Sie wies wiederholt darauf hin, dass es für den 2. Förderantrag über INTERREG IV A bisher keinen Fördervertrag gibt, die darin enthaltenen 2,1 Mio EUR aber bereits ausgegeben sind. D. h., dass die Stadt Forst (Lausitz) trotzdem an dem Projekt arbeitet und festhält, obwohl die finanziellen Mittel bisher nicht gesichert sind.

Die Fachbereichsleiter wurden beauftragt, nochmals einen reellen Zeitplan zu erstellen. Wenn der Fördervertrag im Juni 2012 kommt, ist eine Realisierung der gesamten Projekte kaum noch möglich.

Herr Bischoff sprach von einem Plan B, was kann noch realisiert werden bis 2013 und welche Projekte müssen nach hinten geschoben werden.

Frau Baerwald wies auch darauf hin, dass es Probleme mit dem Bewilligungszeitraum geben wird, da bis Ende 2013 alles fertig sein muss. Am 01.05.2013 ist die Saisoneröffnung des Rosengartens und dann kann der Rosengarten keine Großbaustelle mehr sein. Kleinere Arbeiten wären noch möglich.

Herr Bischoff führte aus, dass es um den Ruf der Stadt Forst (Lausitz) geht. Daher sollten alle an einem Strang ziehen. Auch die Bevölkerung sollte informiert werden, auch über einen möglichen Plan B.

Frau Baerwald informierte darüber, dass es am 10.06.2012 nochmals eine Baustellenfüh­rung im Rahmen des Projektes Parks und Gärten geben wird.

Herr Kliche ist der Meinung, dass Plan B so weit gehen sollte, dass Aussagen darüber getroffen werden, was wir zu 100 % bis 2013 brauchen und dadurch eventuell auch Maßnahmen in der Stadt Forst (Lausitz) zurückgestellt werden sollten. Diesen Vorschlag begrüßte Frau Baerwald, sie wies aber darauf hin, dass, solange die baufachliche Prüfung nicht abgeschlossen ist, es keine schriftliche Bestätigung für einen vorzeitigen Maßnahmebeginn geben wird und somit die Finanzierung nicht gesichert ist.

Aufgrund des Vorgenannten bat Herr Selling darum, um die Vergaben dann schnellstmöglich durchzuführen, Tischvorlagen oder telefonische Abstimmungen zuzulassen. Dies wurde von den Ausschussmitgliedern zugesagt.