Herr Lehmann kündigte im Namen seiner Fraktion an, eine Vorlage zum Vergabeverfahren zu erarbeiten und diese in den regulären Haupt- und Wirtschaftsausschuss am 29. August einzubringen.
Frau Dreßler bat um eine Antwort bezüglich der Reparatur der Skater-Bahn.
Herr Dr. Kaiser teilte mit, dass nur noch die Hälfte des mittleren, oberen Elementes wegen Reparaturarbeiten gesperrt ist und alles andere zur Nutzung für die Jugendlichen wieder freigegeben wurde.
Frau Kostrewa bezog sich auf ihre Anfrage aus der vorangegangenen Sitzung zum Pückler-Radweg. Sie möchte wissen, ob Maßnahmen getroffen worden sind die Radfahrer umzuleiten, wie der Bearbeitungsstand ist und wer für die Instandsetzung verantwortlich ist.
Frau Kostrewa bekommt eine schriftliche Antwort.
Herr Landow fragte an, warum das Nachfüllen der Behälter mit Tüten, für die Entsorgung des Hundekots, nicht klappt.
Weiterhin gab Herr Landow zur Kenntnis, dass sich die Anwohner in der Cottbuser Straße „Netto“ von Leuten belästigt fühlen, die vor dem „Netto“ ihr Unwesen treiben. Er möchte wissen, ob diese Sachlage dem Ordnungsamt bekannt ist und ob schon etwas dagegen unternommen wurde.
Anfragen werden schriftlich beantwortet.
Herr Paeschke sprach den ungepflegten Zustand des nicht verrohrten Grabens für Niederschlagswasser in der Euloer Straße – Ortsausgang an.
Weiterhin merkte Herr Paeschke an, dass die Elsterstraße schmaler ausgebaut wurde als sie ursprünglich war und er möchte wissen wer für die Pflege der straßenbegleitenden Grünstreifen zuständig ist.
Anfragen werden schriftlich beantwortet.
Herr Buttermann sprach die eingeebnete Fläche auf dem Noßdorfer Friedhof an. Diese Fläche wurde nicht richtig begradigt und befindet sich in einem sehr ungepflegten Zustand. Angebote aus den Ortsteilen von Eigeninitiativen zur Pflege sollten von der Stadt geprüft werden.
Herr Butterman bekommt eine schriftliche Antwort.
Herr Starick fragte an, was im Zuge der Rosengartentage 2013 in der Zuwegung Skurumer Straße und Ringstraße hinsichtlich Sanierung geplant ist.
Frau Baerwald antwortete, dass die Skurumer Straße nicht ohne Fördergelder ausgebaut werden kann, ein Antrag auf Fördergelder wurde schon lange gestellt.
Die Ringstraße wird bis zur Einmündung in die C.-A.-Groeschke-Straße ausgebaut, d. h. die Wegeführung erfolgt über die Skurumer -und C.-A.-Groeschke-Straße.
Die Ringstraße von der C.-A.-Groeschke-Straße bis hoch zur Triebeler Straße wird nicht saniert.
Weiterhin fragte Herr Starick an, was mit der ehemaligen Konsumfleischerei passiert und wie der Abarbeitungsstand in der Skurumer Straße bezüglich „Kaufhalle“ ist.
Die Anfrage zur ehem. Konsumfleischerei und zur „Kaufhalle“ wird schriftlich beantwortet.
Hinweis von Herr Buttermann:
Die Stadt sollte auf die Pflege der Grünflächen vor privaten Grundstücken Einfluss nehmen. Dies könnte durch Informationen an betreffende private Haushalte geschehen oder in der jeweiligen Satzung berücksichtigt werden.
Herr Paeschke forderte von der Verwaltung, dass die Stadtverordnetenversammlung über das Urteil zum Bürgerbegehren vom 12.09.2008 in Kenntnis gesetzt wird.
Herr Landow fragte an, wie perspektivisch mit dem Stadtpark an der Jänickestraße umgegangen wird.
Herr Dr. Goldschmidt antwortete, dass es zurzeit keine Investitionsplanung gibt, insbesondere weil der Stadtpark unter Denkmalschutz steht.
Information des Bürgermeisters zu Themen aus der letzten HWA Sitzung:
- Dach Museum
– Die Dichtheit des Daches wurde durch laufende Instandhaltungen in den Jahren 2007 bis 2010 gewährleistet. Perspektivisch wird die energetische Sanierung des Daches als Thema im musealen Konzept enthalten sein.
- Bäume am Kegeldamm
– Thema wird in den Fachbereichen nochmals aufgearbeitet, Informationen dazu in den Septembersitzungen.
