Auszug - Stand zu aktuellen Vorhaben  

Entscheidungsvorlage: Unterstellbereich Gemeindeplatz (Feuerwehrgarage & Gemeindeteil)

Der Ortsvorsteher fragte beim zuständigen FB bzgl. des Standes der Planung an.

Herr Selling verwies darauf, dass zum jetzigen Zeitpunkt noch kein bestätigter Haushalt 2012 vorliegt. Die Planungen wurden demnach noch nicht begonnen.

Nach Bestätigung des Haushaltes würden die Planungen aus heutiger Sicht ca. 5,5 Monate andauern: Abstimmung Entwurfsplanung/Bauantrag 6 Wochen > Planung/ Vergabe/Zuschlagserteilung 6 – 8 Wochen > Realisierung 8 Wochen.

Der Ortsvorsteher verliest die entsprechende E-Mail von Hrn. Selling vom 09.07.2012.

Der Ortsbeirat geht davon aus, dass gewisse Maßnahmen i.R. der Vorplanung bereits ohne einen bestätigten Haushalt durchgeführt werden können, z.B. Vorabsprachen zum Aussehen der Garage und den Gestaltungsmöglichkeiten im Umfeld. Ein vorzeitiger Planungsbeginn vor Haushaltsbestätigung sei anzustreben. Der Planungsbeginn des Gemeindeunterstandes kann erst erfolgen, wenn die Planungen bzw. Umsetzung des Baus der Feuerwehrgarage fortgeschritten sind.

Festlegung/Beschluss:

Der Ortsbeirat bitte um Prüfung der Möglichkeit des vorzeitigen Planungsbeginns an Monat 09/2012 seitens der Stadt, sofern bis dahin die Haushaltsbestätigung noch aussteht.

Abstimmungsergebnis: 2/1

Entscheidungsvorlage: Bäume an der Kreisstraße

Erneut wurde von Seiten der Einwohner der schlechte Zustand einiger Linden an der Kreisstraße angesprochen. Teilweise gibt es an einigen Bäumen große trockene/tote Äste, die verschnitten werden müssen, will man nicht Personen- und Sachbeschädigungen in Kauf nehmen (z.B. vor Mulknitzer Dorfstraße 4 und 6).

Auf eine Anfrage vom 16.02.2012 bei der Stadtverwaltung (Hrn. Obst) verwies man uns auf den Landkreis als zuständige Behörde. Ausgehend von der Bitte des Bürgermeisters, bzgl. der Ansprechpartner die Instanzen zu wahren, fordert der Ortsbeirat die Stadtverwaltung Forst nochmals dringend auf, das Problem an die zuständigen Bereiche der Kreisverwaltung weiter zu geben.

Festlegung/Beschluss:

Der Ortsbeirat weist auf den schlechten Zustand einiger Linden an der Kreisstraße hin und fordert die Stadtverwaltung auf, beim Landkreis eine schnellstmögliche Baumpflege zu beantragen. Da es sich um Totholz handelt, können die Arbeiten sofort erfolgen. Eine Antwort über das Ergebnis der Anfrage wird erbeten.

Abstimmungsergebnis: 3/0

Informationsvorlage: Schulweg

Am 30.03.2012 fragte der Ortsvorsteher beim zuständigen FB der Stadtverwaltung (Hrn. Obst) an, ob künftig die Instandsetzungsmaßnahmen am Schulweg nicht direkt durch Mitarbeiter der Stadtverwaltung erfolgen kann. Der Ortsvorsteher verliest die Antwort von Hrn Obst zur Information:

„Da im Stadtgebiet noch eine beträchtliche Anzahl unbefestigter Straßen zu unterhalten sind, kann das Ausbringen und Verfüllen des Materials durch unsere Mitarbeiter nur an gefährlichen Stellen erfolgen, um mögliche Schädigungen Unbeteiligter zu verhindern.

Schäden in dieser Größenordnung sind im benannten Straßenabschnitt aber nicht anzutreffen.“

Informationsvorlage: Dorfchronik: Mulknitzer  Forschungen Band 5

Der Ortsvorsteher informiert: Der 5. Teil der Ortschronik wurde veröffentlicht und wieder in großem Maße nachgefragt. Damit sind alle Bände aus den Hinterlassenschaften von Hrn. Grenz veröffentlicht.

Entscheidungsvorlage: Kreisstraße Mulknitz – Grötsch

Auf eine Nachfrage des Ortsbeirates im Februar 2011 bei der Stadtverwaltung (Frau Baerwald) bzgl. des Planungs- bzw. Umsetzungsstandes gab es keine Antwort.

Der Ortsbeirat bittet die Stadtverwaltung erneut um Informationen zu diesem Thema. Offensichtlich gibt es Aktivitäten von Planungs- und Baufirmen.

Wie seit 2007 ständig kommuniziert, erbittet der Ortsbeirat Informationen und Diskussionsmöglichkeiten, bisher ist seitens der Stadt- und Kreisverwaltung kaum eine Reaktion wahrzunehmen.

Festlegung/ Beschluss:

Der Ortsbeirat bittet um Antwort zu o.g. Thema

Abstimmungsergebnis: 3/0

Informationsvorlage: Mulknitzer Pumpenfest 2012

Die Ortswehr Mulknitz veranstaltet das 3. Mulknitzer Pumpenfest am 21.07.2012. Es ist darauf zu achten, dass das Ablegen von „Hinterlassenschaften“ an privaten Grundstücken zu unterlassen ist, es sind die Toiletten im Gemeindehaus zu nutzen. Der Ortsbeirat bittet die Ortswehrführerin entsprechende Kontrollen zu veranlassen.

Entscheidungsvorlage: Einwohnerzahl OT Mulknitz

Der Ortsbeirat benötigt für die Kalkulation künftiger jährlicher Ausgaben (10,00 Euro Person pro Jahr) eine genaue Auflistung er Einwohner. Da die Namen einiger Einwohner unbekannt sind, bittet der Ortsbeirat ferner um die Namen. Da der Ortsbeirat an Gratulationen i.R. Geburtstagen teilnimmt, wäre eine Auflistung der Geburtstage hilfreich.

Festlegung/Beschluss:

Der Ortsbeirat bittet um eine namentliche Liste aller gemeldeten Einwohner des Ortsteils Mulknitz incl. Geburtsdatum

Abstimmungsergebnis: 3/0

Entscheidungsvorlage: Wehranlage Malxe

Das Wehr auf Höhe Friedhof im Ortsteil Mulknitz ist erneut schadhaft. Eines der Holzeinschübe ist ausgehangen. Gerade wegen der aktuellen Hochwasserlage an der Malxe muss ein Instandsetzen zeitnah erfolgen.

Festlegung/Beschluss:

Der Ortsbeirat erwartet die Umsetzung des obigen Punktes bis Ende Juli.

Anderenfalls ist eine Begründung bzgl. der Verspätung incl. neuem Termin an den Ortsvorsteher zu richten.

Abstimmungsergebnis: 3/0

Entscheidungsvorlage: Instandsetzung Wasseranlage Gemeindeplatz

Am Wassernetz des Gemeindehauses/ Platzes gibt es dringenden Instandsetzungsbedarf.

Die Brunnenringe am Gemeindehaus sind defekt, es befindet sich mittlerweile sehr viel Erde in ihm. Außerdem wird vermutet, dass der Haupthahn für das Wassernetzt defekt ist, er lässt sich nicht mehr schließen.

Festlegung/Beschluss:

Der Ortsbeirat bittet die Stadtverwaltung darum, entsprechende Maßnahmen mit Herrn Manfred Dubrau (Gemeindearbeiter) abzustimmen, da dieser auf die Schäden aufmerksam machte. Ferner wird darum gebeten, eine kurze Information an den Ortsvorsteher bzgl. des Vorgehens zu geben.

Abstimmung: 3/0