Auszug - 1. Beschluss zur Aufstellung einer Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 (4) Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Bereich "Teichstraße" 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfs der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 (4) Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Bereich "Teichstraße"  

Frau Geisler gab kurze Erläuterungen zur Vorlage.

Herr Ließ fragte an, ob die beiden Gärten, die mit in der Abgrenzung enthalten sind, dann den Status erhalten, dass sie bebaut werden können. Dazu führte Frau Geisler aus, dass die Gärten bereits jetzt intensiv genutzt werden und Baulichkeiten vorhanden sind. Bei diesen beiden Flächen handelt es sich auch um Ergänzungsflächen, wo auch die umwelttech­nischen Belange mit zu beachten sind. Es wurden keine Flächen als Ergänzungs­flächen mit aufgenommen, die ins unendliche gehen. Jedoch sollten diese beiden Grundstücke mit einbezogen werden, da es sich hier um eine klare Abgrenzung zum Außenbereich handelt.

Herr Bayer kommt zur Ausschusssitzung.

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0