Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Anfragen  

 
 
30. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
TOP: Ö 14
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 29.08.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:35
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

Herr Lehmann berichtet, dass in der evangelischen Integrationskindereinrichtung dringend ein Fahrstuhl benötigt wird. Kinder die im Rollstuhl sitzen,rfen lt. Arbeitsschutz nicht mehr vom Betreuungspersonal getragen werden.

Herr Lehmann bittet um eine kurzfristige Lösung zu diesem Problem.

 

Der Bürgermeister antwortet, dass die Verwaltung Stellung zum Problem nehmen wird.

 

Herr Grund informiert über massive Probleme mit dem Ordnungsamt bezüglich des Parkens der Gewerbetreibenden in der Berliner Straße.

 

Der Bürgermeister erteilt Herrn Handreck den Auftrag, einen kurzfristigen Termin zur Klärung des Sachverhaltes zu organisieren.

 

Frau Müller möchte von der Verwaltung wissen, ob es während der Rosenschau ein Hundeverbot gibt.

 

Frau Baerwald erklärt, dass es auf dem Ausstellungsgelände der Rosenschau ein Hundeverbot geben wird.

 

Der Bürgermeister informiert darüber, dass am Dienstag mit Polen der letzte Fördervertrag zum Rosengarten unterschrieben wurde. Die investiven Vorhaben im Rosengarten sind damit finanziell abgesichert.