Auszug - Anfragen und Mitteilungen  

Frau Baerwald informierte die Ausschussmitglieder über die weitere Verfahrensweise zur bestätigten Bildung des Vergabebeirates. Vorschlag der Verwaltung ist es, dass mit der Tagesordnung eine Bieterübersicht über die jeweils zu bestätigenden Vergaben mitge­schickt wird. Die erste Sitzung des Vergabebeirates soll am 13.11.2012 stattfinden.

Den Vorsitz des Vergabebeirates wird Herr Andreas Maywald von der Zentralen Vergabestelle übernehmen. Stellvertreterin ist Frau Heike Baerwald, Verwaltungsvorstand für Stadtentwicklung und Bauen.

Für die Übergangsphase wurde vorgeschlagen, den Ausschuss für Bau und Planung am 18.10.2012 nochmals für Vergaben zu nutzen, jedoch bereits nach neuem Muster.

Herr Bischoff ist der Meinung, dass die Anzahl der Sitzungen aufgrund der Übernahme des Sanierungsbeirates in jedem Fall beibehalten werden muss. Diese Meinung teilt auch Herr Kliche. Die Sitzungen sollten monatlich stattfinden. Wünschenswert wäre, wenn mehr Aus­schüsse mit weniger Themen, aber intensiverer Beratung stattfinden würden.

In diesem Zusammenhang wurden die Ausschussmitglieder aufgefordert, bis zur nächsten Sitzung zu überlegen, wie zukünftig mit der Übernahme des Sanierungsbeirates in den Ausschuss für Bau und Planung umgegangen werden soll.

Herr Herzberg fragte an, ob der der Marktplatz eventuell in Heinrich-Graf-von-Brühl-Platz umbenannt werden sollte. Frau Baerwald führte dazu aus, dass diese Anfrage an den zu­ständigen Ausschuss weitergeleitet wird.

Weiterhin fragte Herr Herzberg an, wie lange die „Schwarze Jule“ in Forst (Lausitz) bleibt und ob bereits ein Standort gefunden wurde. Dazu antwortete Frau Baerwald, dass die „Schwarze Jule“ eine Dauerleihgabe ist. An diese Übergabe wurden gewisse Bedingungen geknüpft, wie sie zu sichern und zu behandeln ist. Deshalb muss die Verwaltung darüber nachdenken, wo die „Schwarze Jule“ zukünftig ihren repräsentativen Standort erhalten soll. Herr Herzberg fragte nach, ob es denkbar wäre, die „Schwarze Jule“ in der Nähe der Kirche in einem „Glaskasten“ zu präsentieren. Dazu führte Frau Baerwald aus, dass dies vom Grunde her nicht Thema dieses Ausschusses ist. Es werden verschiedene Standorte geprüft, um eine optimale Lösung zu finden.

Frau Flemmig fragte im Namen eines behinderten Bürgers an, warum mit der Fahrbahn­erneuerung in der August-Bebel-Straße, von Euloer Straße bis Sportplatz, kein Gehweg mit gebaut wurde. Frau Flemmig wünscht eine schriftliche Beantwortung.

Herr Kliche wies darauf hin, dass auf dem Parkplatz Rosengarten die Beschilderung für Busse fehlt.

Weiterhin sollte unbedingt die Kurve am Eingang zur Wehrinsel (Brücke Mühlgraben) ent­schärft werden, da zu erwarten ist, dass zu den Feierlichkeiten im nächsten Jahr die Ziel­gruppe im überdurchschnittlichen Alter sein wird.

Zum Einkaufsmarkt in der Triebeler Straße (ehemals NORMA) fragte Herr Kliche an, warum Parkplätze rückgebaut werden, obwohl eine Erweiterung des Marktes erfolgt. Dazu antwortete Frau Baerwald, dass es in der Stellplatzsatzung der Stadt Forst (Lausitz) Öffnungsklauseln gibt, wonach für besonders wichtige Vorhaben Stellflächen in ange­messener Entfernung zur Verfügung gestellt werden können. Der Grundstückseigen­tümer verfügt über Flächen in angemessener Entfernung. Herr Kliche wünscht eine Einsicht­nahme in die Baugenehmigung.

Frau Födisch bat um Prüfung eines Abflusses vor dem Grundstück von Uwe Domain in der Briesniger Straße. Dieser ist bei Regen verstopft und das Wasser kann nicht abfließen.

Herr Herzberg fragte an, ob das Rad- und Reitstadion nur noch namentlich so benannt wird, da Reitveranstaltungen nicht mehr stattfinden. In diesem Zusammenhang äußerte er seine Bedenken bezüglich der ausgereichten Fördermittel.