Auszug - Anfragen und Mitteilungen  

Herr Bischoff bat Herrn Przychodzki, aufgrund der länger dauernden Baumaßnahmen im Sandweg die Bürger darüber zu informieren.

Von Herrn Bischoff wurden die Termine der Ausschusssitzungen für das Jahr 2013 angesprochen. Hier wies er im Besonderen auf die dem Stadtverordnetenbüro übergebenen Änderungen und Ergänzungen hin und bat die Ausschussmitglieder um Meinungsäußerung. Es handelt sich dabei um zwei zusätzliche Termine, die ausschließlich dem Thema Stadtentwicklung/Stadtsanierung gewidmet werden sollen. Weiterhin soll die Sitzung im Januar vom 10. auf den 31.01.2013 umverlegt werden. Ein zusätzlicher Ausschuss soll bei Bedarf noch am 13.06.2013 stattfinden. Herr Bischoff bat hierzu um eine formelle Abstimmung durch die Ausschussmitglieder.

Frau Baerwald informierte in diesem Zusammenhang über den Anruf von Herrn Tischer in ihrem Vorzimmer, der mit den Ergänzungen zu den Terminen nicht einverstanden ist und dem nicht zustimmen kann. Er begründete dies damit, dass es durch die Bildung des Vergabebeirates die Zeit zulässt, diese Themen in den geplanten Sitzungen zu beraten.

Herr Bischoff sieht das als eine Fehleinschätzung an und auch Herr Kliche kann die Meinung des Stadtverordnetenvorstehers nicht verstehen. Er ist der Meinung, dass die vorgeschla­genen Änderungen und Ergänzungen der Ausschusstermine zwingend notwendig sind und aufgenommen werden sollen.

Herr Bischoff ließ darüber abstimmen:

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0

Herr Bischoff bat die Verwaltung, dem Stadtverordnetenvorsteher dieses Ergebnis zu übermitteln.