Auszug - Information zum sachlichen Teilregionalplan "Windenergienutzung"  

Frau Baerwald informierte die Ausschussmitglieder darüber, dass zum sachlichen Teil­regionalplan „Windenergienutzung“ die Stellungnahme der Stadt Forst (Lausitz) abgegeben wurde. In der Stellungnahme wurde auch auf die vorliegenden Anträge zum Windpark Bademeusel hingewiesen. Die Stadt Forst (Lausitz) sieht hier die Regionalplanung in der Pflicht, dieses Gebiet mit zu betrachten, um eine grundsätzliche Entscheidung herbeizu­führen. Sie wies darauf hin, dass die Stadt Forst (Lausitz) nur beteiligenden Charakter hat. Weiterhin führte sie aus, dass die Stellungnahme des Städte- und Gemeindebundes einge­gangen ist und umfassende Erläuterungen enthält. Diese werden geprüft und im nächsten Ausschuss weitere Informationen gegeben.

Frau Födisch erklärte, dass auch der OT Briesnig eine Stellungnahme abgegeben hat und fragte nach weiteren Stellungnahmen der Ortsteile. Dazu antwortete Frau Geisler, dass keine weiteren Stellungnahmen von den Ortsteilen eingegangen sind.