Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Anfragen  

 
 
31. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
TOP: Ö 18
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 14.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:25
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

Herr Lehmann fragte nach der Einladung zum Volkstrauertag.

Herr Dr. Goldschmidt berichtete, dass Einladungen versandt wurden.

Er verlas die entsprechende Pressemitteilung.

 

Herr Buttermann ging auf das Thema Straßenbau ein. Er regte an, dass, wenn eine Straße fertig gestellt wurde, die Anlieger über ihre Pflichten und Rechte informiert werden.

 

Weiter sprach Herr Buttermann das Thema Rad/Gehweg in der verlängerten August-Bebel-Straße an.

Da es keine Beschilderung gibt, ist es auch nicht eindeutig, ober der Fahrradfahrer auf der linken Seite fahren muss oder ob der Gehweg beidseitig befahrbar ist.

Herr Buttermann bat um Prüfung.

 

Herr Tischer griff noch einmal das Thema Bild- und Tonaufzeichnungen auf.

Seine Vorstellungen sind wie folgt:

-          Vorberatung mit den Fraktionsvorsitzenden

-          Probe DVD

-          Ausarbeitung Vertrag Stadt Forst / Herr Schulz

-          Klärung der Kostenfrage

Nach Klärung der o.g. Punkte wird die weitere Verfahrensweise festgelegt.

 

Frau Müller bat um eine Aussage zum zukünftigen Standort des Imbisses vor der Poliklinik.

Frau Müller erhält eine schriftliche Antwort.

 

Bezüglich des Endstandortes Schwarze Jule fragte Frau Müller, ob es der Wahrheit entspricht, dass die Stadt einen Bauantrag gestellt hat.

Herr Goldschmidt erklärte, das ihm nichts bekannt ist.

 

Herr Dr. Goldschmidt berichtete, dass es vor dem Hauptausschuss des Landtages eine Anhörung zur Neufassung des Sorben und Wendengesetzes gab.

Herr Zuber hat für die Stadt Forst (Lausitz) Stellung bezogen und die Mitglieder des HWA entsprechend informiert.

 

Abschließend gab Herr Dr. Goldschmidt Informationen zur Gemeindegebietsreform.

Die Gemeinde Groß Schacksdorf-Simmersdorf will die Stadt Forst (Lausitz) im kommenden Jahr zu Gesprächen einladen.

Über die Ergebnisse wird der HWA informiert.