Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Anfragen  

 
 
24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 21
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 30.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:08 - 15:55
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

Herr Paeschke fragt an, ob die Stadt einen unabhängigen Patientenberater hat und wenn nicht, ob dann die Möglichkeit besteht, einen unabhängigen Patientenberater zu bestellen.

 

-          Die Anfrage wird von der Verwaltung schriftlich beantwortet.

 

Frau Dreßler spricht als das Thema „Ansiedlung von Ärzten“ an und bittet den Bürgermeister um Unterstützung in dieser Angelegenheit.

Außerdem bittet Frau Dreßler den Bürgermeister um Einflussnahme hinsichtlich der angekündigten Strompreiserhöhung von den Stadtwerken.

 

Der Bürgermeister erklärt, dass dies zwei politische Probleme sind und es sollte sich jeder dazu positionieren. Bundestagsabgeordnete in der Region sollten dazu angesprochen werden. Der Bürgermeister erklärte sich bereit, bei der Diskussion mitzuwirken.

 

Herr Paeschke berichtet, dass mit dem Bau der Euloer Straße/Unterführung der Spiegel an der Teichstraße entfernt wurde. Er möchte wissen warum der Spiegel nicht mehr angebracht wurde.

 

-          Diese Anfrage wird von der Verwaltung schriftlich beantwortet.

 

Frau Nitschke macht darauf aufmerksam, dass es in der Euloer Straße nur einen einseitigen Radweg gibt. Dieser Radweg ist durch Ausschilderung nur in eine Richtung befahrbar Unfallgefahr.

 

Herr Brink spricht ebenfalls das Problem des einseitig verlaufenden Radweges in der verlängerten Cottbuser Straße an. Dieser Radweg ist ebenfalls nicht beidseitig geöffnet.

 

Der Bürgermeister antwortet, dass die Verwaltung bei den Straßenverkehrsbehörden nachfragen wird.

Herr Starik äert dazu, dass sich der Landkreis bereits mit diesem Problem beschäftigt.