Auszug - Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 14.11.2012  

Herr Buttermann gab zur Niederschrift bezüglich des Neubaus der Euloer Straße bis verlängerte August-Bebel-Straße folgende Hinweise:

Regelungen für die Radfahrer:

-          Beschilderung nur an der Waldstraße (Fuß- und Radweg)

-          aufgehoben an der Teichstraße, danach kein Schild

-          Wie sollen sich Radfahrer und Fußgänger im Tunnel verhalten?

Vorschlag: Info auch als Pressemitteilung veröffentlichen (sollte auch bei anderen Straßen mit nicht eindeutigen Regelungen erfolgen).

Weiter gab Herr Buttermann folgenden Hinweis:

Bereits vor längerer Zeit wurde von ihm angeregt, dass nach Fertigstellung einer Straße

die Anlieger in einem Merkblatt über ihre Pflichten informiert werden.

Bis zum heutigen Tag gab es keine Reaktion.

Weiter bat Herr Buttermann um eine Auskunft, wie sich die Winterpflichten für Flächen im öffentlichen Bereich für die Anlieger regeln.

Weitere Hinweise zur Niederschrift gab es nicht.

Abstimmungsergebnis: 9/0, einstimmig bestätigt