Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Bekanntmachungen  

 
 
25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 5
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 23.01.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:58
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

Herr Tischer informierte bezüglich der geplanten Ton- und Bildaufzeichnungen der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung, dass er die Fraktionsvorsitzenden angeschrieben hat.

In dem Schreiben wurde mitgeteilt, dass nach ersten Abstimmungen mit Herrn Schulz vom Medienzentrum vorgesehen war, in der Januarsitzung Probeaufnahmen durchzuführen.

Die vorliegende Tagesordnung zeigt aber, dass nur der Haushalt eingebracht wird und keine wesentlichen Wortmeldungen bzw. Redebeiträge zu erwarten sind.

Die Probeaufnahme würde somit nicht den vollen Charakter einer Stadtverordnetenversammlung darstellen.

Mit Herrn Schulz wurde deshalb vereinbart, die Probeaufnahme in der Sitzung im März durchzuführen.

 

Weiter informierte Herr Tischer, dass den Fraktionen im November des vergangenen Jahres ein Schreiben zugegangen war, in dem es um die Bürgerbeteiligung in den Ausschüssen ging. Die Fraktionen waren aufgefordert, den Lösungsvorschlag zu diskutieren und das Ergebnis bis zum 14.12.2012 der Verwaltung mitzuteilen.

Bisher liegt nur eine mündliche Rückmeldung der CDU/DSU-Fraktion vor.

Herr Tischer bat auch die übrigen Fraktionen um eine Stellungnahme bis Ende nächster Woche.

Sollten keine Rückmeldungen erfolgen, wird davon ausgegangen, dass der Lösungsvorschlag Anwendung finden kann.