Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Herr Ließ bemerkte, dass es eine Unmutserklärung des gesamten Ausschusses für Bau und Planung über das Verfahren gab. Es wurde eine CD mitgeliefert, auf der eine Vielzahl von Informationen gespeichert waren. Der Vortag vom 16.01. war nicht enthalten und für diejenigen, die nicht anwesend waren, nicht nachvollziehbar, was dort vorgetragen wurde. Um dass sich der Fachausschuss noch einmal intensiv mit dem Thema beschäftigen kann stellte Herr Ließ den Antrag, die Beschlussfassung um eine SVV zu verschieben.
Herr Lehmann bemerkte, dass es nur eine Unmutsäußerung gab und zwar von einer Person, die zurzeit der Vorstellung des Konzeptes, am 16.01.2013, erkrankt war.
Abstimmung zum Antrag der SPD-Fraktion: 2/4, der Antrag wurde abgelehnt
Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 4/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen |
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