Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Von der SPD-Fraktion wurde folgender Änderungsantrag eingebracht: Die Tarifgruppen IV (Familientarif) und V (Gruppentarif) bleiben erhalten. Die Ermäßigung der Tarifgruppe V wird von 50% auf 20% gesenkt. Herr Landow gab zu dem Antrag der SPD-Fraktion eine ausführliche Begründung.
Herr Handreck verwies auf das beschlossene Haushaltssicherungskonzept, in dem eine Maßnahme die Erhöhung der Tarife beinhaltete. Frau Rennhak gab eine Übersicht über Einnahmen und Besucherzahlen aus dem Vorjahr.
Herr Lehmann schlug vor, den SPD Antrag zu befürworten, aber gleichzeitig den Erwachsenentarif zwecks Ausgleich zu erhöhen. Herr Buttermann erklärte, dass die FDP-Fraktion den Verwaltungsvorschlag unterstützt, eine Erhöhung der Eintrittsgelder wird abgelehnt. Herr Paeschke unterstützte den moderaten Lösungsvorschlag von Herrn Lehmann, Tarif IV und V sollen unbedingt erhalten bleiben, der Basistarif für Erwachsene sollte auf 4,00 Euro festgelegt werden.
Herr Lehmann stellte den Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur Stadtverordnetenversammlung einen moderaten Vorschlag zu unterbreiten, in dem der SPD-Vorschlag berücksichtigt wird und gleichzeitig ein Ausgleich über die Tarifgruppen zwecks Genehmigung des HSK erreicht werden kann.
Herr Ließ erklärte, dass die SPD-Fraktion ihren Antrag aussetzt, unter der Prämisse, dass der Grundpreis von 3,50 Euro auf 4,00 Euro erhöht wird und der Familienrabatt und die Gruppenkarte mit 20% erhalten bleibt.
Der Vorsitzende erklärte, dass der weitgehendste Antrag von Herrn Lehmann gestellt wurde und bat über diesen abzustimmen: Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur Stadtverordnetenversammlung einen moderaten Vorschlag zu unterbreiten, in dem der SPD-Vorschlag berücksichtigt wird und gleichzeitig ein Ausgleich über die Tarifgruppen zwecks Genehmigung des HSK erreicht werden kann. Abstimmungsergebnis: 9/0, der Antrag wurde einstimmig angenommen. |
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