Auszug - Anfragen  

Herr Lehmann folgte einer Bitte des Vorsitzenden des Ausschusses für Bau und Planung, und fragte, wie der derzeitige Istzustand der Baumaßnahmen im Rosengarten ist. Es wird eingeschätzt, dass die Eröffnung am 1. Mai auf einer Baustelle sein wird.

Herr Lehmann bat um Prüfung, ob in dieser Phase überhaupt das Eintrittsgeld in voller Höhe dem Besucher zugemutet werden kann.

Frau Baerwald bemerkte, dass alle Firmen mit Hochdruck arbeiten und am 13.06. wird zur Eröffnung der Deutschen Rosenschau alles fertig sein.

Zu den Eintrittsgelder bemerkte der Bürgermeister, dass das Eintrittsgeld vom 01.05 bis zum 13.06. bereits reduziert ist.

Herr Landow fragte weiter, ob es mit den Baufirmen Absprachen gibt, um z.B. die Arbeiten auch an Samstagen durchzuführen. Frau Baerwald wird sich dazu im nichtöffentlichen Teil nochmals äußern.

Herr Paeschke berichtete, dass es lt. Pressemeldung ein Gespräch zwischen dem Bürgermeister, dem Minister für Infrastruktur sowie dem Innenminister zum Thema Innenstadtentwicklung /Bebauung Marktplatz gab. Herr Paeschke fragte nach den Ergebnissen.

Herr Dr. Goldschmidt bemerkte, dass es sich um ein internes Gespräch zwischen dem Minister für Infrastruktur und Landwirtschaft, dem Innenminister und dem Bürgermeister handelt, dass am 24.04.2013 stattfinden wird. Über das Ergebnis des Gesprächs wird die Stadtverordnetenversammlung informiert.

Herr Dr. Goldschmidt berichtete weiter, dass es 2 Gesprächstermine bezüglich des Wunsches der Gemeinde Groß Schacksdorf-Simmersdorf gibt, um über eine mögliche zukünftige Gebietsveränderung zu diskutieren. Da es sich um 2 Ortsteile handelt, besteht der Wunsch, die Gesprächsrunden separat durchzuführen.

Die Stadtverordneten werden über den Fortgang der Dinge informiert.

Zum Thema Altanschließer bemerkte der Bürgermeister als auch Herr Handreck, dass die geplante Zusammenkunft Ende April vorerst abgesagt wird. Grund ist die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 5. März 2013.

Herr Ließ fragte nach dem Hintergrund der Einladung zur Gesprächsrunde mit den Anwohnern der Straße „Am Wehr“ und den Fraktionsvorsitzenden.

Herr Tischer erklärte, dass die Anwohner ein Antwortschreiben erhalten haben und falls noch Gesprächsbedarf besteht, können die Anwohner bei diesem Treffen nochmals mit den Fraktionsvorsitzenden sprechen.