Auszug - Anfragen und Mitteilungen  

Frau Baerwald informierte über die Anfrage von Herrn Lehmann im Vergabebeirat bezüglich der Prüfung der Ausführung des Radweges am Mühlgraben, von Ringstraße bis Paul- Högelheimer-Straße in Asphalt oder Pflaster.

Aufgrund der Beengtheit der örtlichen Verhältnisse in den Abschnitten Ringstraße bis Brücke zum Kinder- und Jugenddorf bzw. Brücke bis Kanuverein Turbine wird Pflastereinbau auf ca. 140 m Länge favorisiert. Es ist Pflaster mit Mikrophase ausgeschrieben, welches dem Auf­traggeber vor Einbau durch den Auftragnehmer zur Bemusterung vorgelegt wird. Der genannte Bereich befindet sich in unwüchsigem Gelände, sodass möglich spätere Schäden durch Pflanzen- und Wurzelwachstum punktuell einfacher durch Pflasterangleichung zu reparieren sind. Das geplante Pflaster ist sehr gut skatergeeignet und nach ortsüblichen Preisen in Anschaffung und Einbau preisgünstiger als Asphalt.

Aufgrund des bevorstehenden Herbstwetters wies Frau Baerwald nochmals ausdrücklich darauf hin, dass Laub, welches auf private Grundstücke weht, eigenverantwortlich entsorgt werden muss. Es wird nicht von zentraler Stelle abgeholt. Dies gehört zu den Anlieger­pflichten der Grundstückseigentümer.

Herr Kohn kritisierte, dass es in der Stadt Forst (Lausitz) nicht möglich ist, Grünabfälle kostenlos auf der Deponie abzugeben. In anderen Städten wird dies praktiziert. Frau Baerwald wird diese im Rahmen der Arbeitsberatung beim Landrat ansprechen.

Herr Pohl bemängelte den Pflegezustand der Randbepflanzung in der Südstraße im Rahmen des Bauvorhabens Biogasanlage. Die gesamte Schutzpflanzung wird von Unkraut über­wuchert, die Sträucher sind nicht mehr zu sehen. So hat er sich eine Schutzpflanzung nicht vorgestellt.

Auch Herr Dunkel bemängelte den Pflegezustand, und zwar am Grenzübergang nach Polen. Die Bepflanzung verwildert, die Blumenrabatten werden nicht mehr gepflegt. Frau Baerwald wies darauf hin, dass es sich hier um private Flächen handelt.

Frau Flemmig bemängelte, dass es auf dem Parkplatz an der Mehrzweckhalle keine behin­dertengerechten Parkflächen gibt. Frau Baerwald wird dies beim Arbeitsgespräch mit dem Landrat ansprechen.

Herr Bischoff erkundigte sich nach der seit über einem Jahr fehlenden Lampenglocke am Markt. Es sollte doch eine Liefergarantie von mindestens 10 Jahren bestehen. Frau Jahnke führte dazu aus, dass die Lampenglocke aus Italien geliefert wird. Sie wird sich nach dem Stand erkundigen.

Herr Kohn erinnerte an seine Anfrage bezüglich des Parkverbotes in der Max-Fritz-Hammer- Straße (vor der Schule) und bat um Beantwortung.