Auszug - Stand bedeutsamer Vorhaben  

Frau Baerwald informierte über nachfolgende bedeutsame Vorhaben:

FB Zentrales Gebäudemanagement

Maßnahmen in der Planung bzw. Realisierung

-        Bibliothek

-        Kita Kinderland

-        Kita Noßdorf

-        Evangelische Kita

-        Kita Fröbel

-        Grundschule Mitte

-        Grundschule Nordstadt

-        Gutenberg-Oberschule

-        Feuerwehrgerätehaus Sacro

-        Feuerwehrgerätehaus Mulknitz

-        Feuerwehrgerätehaus Eulo

-        Trainingsplatz SV Lausitz

-        Schwimmhalle

FB Bauen

Fertiggestellte Maßnahmen

-        Straßen-, Kanal- und Leitungsbau Mühlenstraße

-        Straßen-, Kanal- und Leitungsbau Albertstraße

-        Straßen-, Kanal- und Leitungsbau Kleine Spremberger Straße

-        Straßen-, Kanal- und Leitungsbau Am Weingarten

-        Mühlgrabenweg / Radweg am Mühlgraben, 4. Abschnitt, zwischen Heinrich-Werner-Straße und Inselstraße

In Ausführung

-        Straßen-, Kanal- und Leitungsbau Otto-Nagel-Straße

-        Straßen-, Kanal- und Leitungsbau Eisenbahnstraße

-        Straßen- und Kanalbau Am Kreuzberg

-        Wegebau am Mühlgraben, zwischen Ringstraße und Paul-Högelheimer-Straße

-        Bauvorhaben Kegeldamm

·         Neubau Promenade, Neißeweg und Bootseinstiegstellen

·         Terrassenbauten und Treppenanlagen

·         Straßen-, Kanal- und Leitungsbau Kegeldamm

Herr Kliche fragte bezüglich der Bibliothek an, ob auch die Voraussetzungen für eine online-Ausleihe gegeben sind. Die Anfrage wird im Haupt- und Wirtschaftsausschuss beantwortet.

Frau Födisch regte an, die nächste Ausschusssitzung eventuell mit einer vor-Ort- Besich­tigung der Baustelle Kegeldamm zu beginnen. Diesem wurde grundsätzlich zugestimmt, jedoch bat Frau Jahnke darum, die Besichtigung auf das Frühjahr zu verschieben, da dann auch der Straßenbau im Wesentlichen abgeschlossen sein dürfte. Frau Baerwald schlug vor, diese Begehung in der Ausschusssitzung im April 2014 durchzuführen, was die Zustimmung der Ausschussmitglieder fand.

Herr Kliche führte in diesem Zusammenhang aus, dass sich diese Baumaßnahme sehr positiv entwickelt und auch die Senioren positiv gestimmt sind. Er bat die Verwaltung zu prüfen, ob die Möglichkeit besteht, drei weitere seniorengerechte Bänke aufzustellen. Er bat die Verwaltung, den finanziellen Rahmen für die zusätzlichen Bänke aufzuzeigen, damit im Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung entsprechend argumentiert werden kann.

Frau Jahnke unterstützt grundsätzlich dieses Ansinnen, jedoch wies sie darauf hin, dass der Indikator Bänke entsprechend Förderantrag erfüllt ist. Sollten zusätzliche Bänke erforderlich werden, muss der Antrag erneut geändert werden, was einen enormen verwaltungstech­nischen Aufwand beinhaltet. Eine andere Möglichkeit wäre, auf die Förderung zu verzichten. Dann müssten diese Mittel im Haushalt eingestellt werden. Frau Jahnke sagte eine Prüfung dieser Problematik zu.