Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Zweite Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Benutzung der Stadtbibliothek Forst (Lausitz)

30. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales

TOP:

Ö 7

Gremium:

Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Mo, 14.10.2013

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

18:00 - 19:55

Raum:

Sitzungsraum P211

Ort:

Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

SVV/0878/2013 Zweite Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Benutzung der Stadtbibliothek Forst (Lausitz)

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Federführend:

Fachbereich Tourismus, Marketing und Kultur

Bearbeiter/-in:

Rennhak, Christina

Frau Rennhak erläutert kurz die Beschlussvorlage. Herr Stenzel fragt weshalb lt. § 16 die Satzung rückwirkend zum 01.11.2013 in Kraft treten soll, wenn die Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung schon am 23.10.2013 erfolgt.

Herr Zuber sagt eine Klärung zu.

Der Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales beschließt die Zweite Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Benutzung der Stadtbibliothek Forst (Lausitz) gemäß Anlage 1, die Bestandteil des Beschlusses ist.

Abstimmung Stadtverordnete: 3/0

Abstimmung Sachkundige Einwohner: 3/0