Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Herr Kliche möchte wissen, wie viele Widersprüche zu den Baumaßnahmen im Sandweg und Weißagker Weg aufgrund der Satzungsumstellung von pauschalen auf tatsächliche Kosten eingegangen sind und welchen Betrag dies ausmacht.
Weiterhin fragte Herr Kliche an, wer für die Kleingartenentwicklungskonzeption verantwortlich ist und wie die Bürgerbeteiligung umgesetzt wird. Dazu führten Herr Urbitsch und Herr Kohn aus, dass seitens der Verwaltung der Fachbereich Bauen mit der Erarbeitung dieser Konzeption beauftragt ist. Diese dient vorerst der Bestandserfassung. Dazu wurde ein Büro beauftragt. Es gibt derzeit noch nicht genügend Rückmeldungen. Sobald die Vorbereitungen abgeschlossen sind, wird diese Konzeption im Ausschuss vorgestellt.
Herr Pohl übermittelte Beschwerden von Bürgern aus Noßdorf, wonach in der alten Gasse bei einem Anlieger die Hecke so breit in den Straßenraum wuchert, dass beim Begegnungsfall Pkw/Pkw ein Pkw in die Hecke fahren muss und dadurch Lackschäden am Pkw entstehen. Der Anlieger sollte seitens der Stadt auf seine Pflichten hingewiesen werden.
Außerdem müsste in der Döberner Straße in der Kurve ein Baumverschnitt erfolgen.
Herr Kohn erinnerte nochmals an seine mehrfachen Hinweise und Anfragen bezüglich Park- und Halteverbot in der Max-Fritz-Hammer-Straße.
Weiterhin fragte er an, was das für eine Firma in der Kleinen Amtstraße ist? Er bat darum, das Tun (Schrauben an Fahrzeugen, dadurch Verschmutzungen, Party, Alkohol u.ä.) zu prüfen.
Herr Herzberg wies darauf hin, dass der Neubau auf dem Schulhof der Gutenberg- Oberschule starken Verschleißerscheinungen unterliegt. Es zeigen sich Risse u.ä. Für ihn mussdieser Bau in 10 Jahren abgerissen werden. Er bat um Prüfung.
Herr Kliche bat darum, in einem der ersten Ausschüsse im Jahr 2014 einen TOP der Zukunft des Rosengartens zu widmen.
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