Auszug - Haushaltsplan 2014 Information über aktuelle und neue kommunale Baumaßnahmen im Fachbereich Bauen  

Frau Jahnke informierte die Ausschussmitglieder über die geplanten Maßnahmen im Jahr 2014 im Fachbereich Bauen.

Herr Ließ griff die Ausführungen von Frau Jahnke auf, wonach in 2014 1,2 km unbefestigte Straßen und in 2015 1,7 km unbefestigte Straßen erstmals hergestellt werden sollen. Er fragte an, wie viele km unbefestigter Straßen im Stadtgebiet dann noch verbleiben und bat um Mitteilung im nächsten Ausschuss.

Bezüglich der Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED lobte Herr Ließ die gute Aus­leuchtung. In diesem Zusammenhang fragte er an, ob es einen Umrüstungsplan gibt? Dazu antwortete Frau Jahnke, dass dort begonnen werden soll, wo die Stromeinsparung am größten ist, z. B. die August-Bebel-Straße oder im Sanierungsgebiet „Nordstadt“.

Herr Bischoff ergänzte hierzu, dass es im Ausschuss eine umfangreiche Vorstellung zur Umrüstung auf LED-Leuchten gab, wo auch eine Rang- und Reihenfolge benannt wurde. Dies ist jedoch immer abhängig von der Bereitstellung der finanziellen Mittel.

Herr Pohl vermisst in der Planung der Investitionsmaßnahmen die drei zurückgestellten Straßen in Noßdorf (Kreuzschenkenstraße, Simmersdorfer Straße und Südstraße). Diese wurden aufgrund der Fertigstellung der Quartiere in Keune zurückgestellt und sollten in 2014 wieder mit aufgenommen werden. Dazu führten Frau Jahnke und Frau Baerwald aus, dass spätestens im Jahr 2015 eine Fortschreibung des Straßenbauprogramms vorgesehen ist. In diesem Zusammenhang wird die Einordnung dieser Straßen geprüft.

Weiterhin bat Herr Pohl die Verwaltung zu prüfen, entlang der Umgehungsstraße, vom Hotel „Rosenstadt“ bis zur „ESSO-Tankstelle“ einen Radweg anzuordnen, da die Nutzung der Um­gehungsstraße für Radfahrer derzeit lebensgefährlich ist. Frau Jahnke wies darauf hin, dass es sich um eine Bundesstraße handelt, wo die Stadt nicht Baulastträger ist.

Für die innerstädtische Neißebrücke wurden 100,0 TEUR eingestellt. Herr Pohl möchte wissen, um welche Brücke es sich handelt. Dazu führten Frau Baerwald und Herr Handreck aus, dass immer noch der Wunsch besteht, eine innerstädtische Neißebrücke zu eröffnen. Hier handelt es sich lediglich um einen Arbeitstitel.

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.