Auszug - Haushaltssatzung / Haushaltsplan 2014 Information des Fachbereiches Stadtentwicklung  

Herr Handreck informierte die Ausschussmitglieder einleitend zu den nachfolgenden Haushaltsvorlagen, dass es sich nunmehr bereits um den vierten doppischen Haushalt handelt. Dieser Haushalt wurde bereits im Dezember 2013 in die Stadtverordneten­versammlung eingebracht, d. h. dass er einen Sachstand von Mitte November 2013 hat.

Herr Handreck wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass geringfügige Änderungen noch notwendig sind. So wird sich die Stadt Forst (Lausitz) auch im Jahr 2014 mit einem Haushaltssicherungskonzept beschäftigen müssen. Auch bezüglich der bereits vorliegenden Beschlussfassung des Kreishaushaltes im Dezember 2013 sind aufgrund der zu tätigenden Kreis­umlage schon jetzt Veränderungen im Haushalt der Stadt Forst (Lausitz) erkennbar.

Weiterhin wies Herr Handreck auf die Zuwendungen aus dem Finanzausgleichsgesetz für investive Maßnahmen hin, aus welchem der Stadt Forst (Lausitz) für 2013 ca. 360,0 TEUR und für 2014 560,0 TEUR bewilligt wurden.

Ziel des Kämmerers ist es, den Haushalt in der Stadtverordnetenversammlung am 07.03.2014 beschließen zu lassen.

Herr Bayer kommt zur Ausschusssitzung.

Herr Handreck informierte die Ausschussmitglieder auch darüber, für die Jahre 2015 und 2016 einen Doppelhaushalt auf den Weg zu bringen.

Frau Geisler gab nun entsprechende Erläuterungen zur Haushaltsvorlage des Fach­bereiches Stadtentwicklung.

Auf die Anfrage von Frau Flemmig bezüglich der Querung in der Berliner Straße im Rahmen der Barrierefreiheit in der Innenstadt antwortete Frau Geisler, dass hier Maßnahmen einge­plant sind. In welcher Form sie umgesetzt werden können, bedarf noch weiterer Abstimmun­gen mit dem zuständigen Straßenbauamt.

Herr Ließ erkundigte sich nach der Weiterführung der Baumaßnahmen im Rahmen Soziale Stadt im Park 7. Dazu führte Frau Geisler aus, dass es seitens des Park 7 weitere Bemühungen gibt, einen Kreditgeber zu finden. Momentan gibt es jedoch keinen neuen Erkenntnisstand.

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.