Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserentsorgung (Abwassergebührensatzung)  

 
 
44. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 13.01.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:36
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
SVV/0921/2014 Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserentsorgung (Abwassergebührensatzung)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Handreck
Federführend:Verwaltungsvorstand für Finanzen und Sicherheit Bearbeiter/-in: Porczio, Simone

Herr Handreck beginnt mit allgemeinen Ausführungen. Er macht u. a. darauf aufmerksam, dass die Themen Abwassergebühren und Abwasserbeiträge jetzt in getrennten Satzungen behandelt werden. Die letzte Kalkulation der Abwassergebühren erfolgte vor 10 Jahren. Die umfangreichen Unterlagen zum Thema Abwassergebühren wurden bereits Ende November/Anfang Dezember an die Stadtverordneten übergeben. Nachgereicht wurden in der heutigen Satzung ergänzende Unterlagen.

 

Bei Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung würden sich die Gebühren für Schmutzwasser von 3,20 Euro/m³ auf 3,48 Euro/m³ und für Regenwasser von 18,25 Euro/50 m² versiegelter Grundstücksfläche auf 27,80 Euro/50 m² versiegelter Grundstücksfläche erhöhen.

 

Herr Handreck verweist auf den Zusammenhang der Satzung mit dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Städtische Abwasserbeseitigung.

 

Es schließt sich eine sehr kurze Diskussion an.

 


Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung beschließt die „Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserentsorgung (Abwassergebührensatzung)“ gemäß Anlage 1.

 

 


Abstimmung Stadtverordnete:              2/0

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              1/0