Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten - Sondernutzungssatzung -  

 
 
10. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 17
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Fr, 30.06.2000 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:05
Raum: Aula Grundschule Nordstadt
Ort: Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)
SVV/0051/2000 Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG)
hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten - Sondernutzungssatzung -
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Horn
Federführend:Bauverwaltungsamt Bearbeiter/-in: Handreck, Petra

 

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Satzung über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungssatzung) lt. Anlage.

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis: 27/1/2, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen