Auszug - Beratung zum Entwurf Haushalt 2014  

Herr Handreck erläutert den Haushaltsentwurf 2014 allgemein. Er teilt mit, dass ein Haushaltssicherungskonzept noch erarbeitet und vorgelegt wird. Außerdem verweist er auf seine schon in der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung am 13.01.2014 getätigten Aussagen. Herr Handreck dankt den Stadtverordneten für die Beschlussfassungen bezüglich der Auflagen im Zusammenhang mit den Zahlungen aus dem Ausgleichsfonds. Weitere 5 Mio. Euro sind beantragt.

Es schließt sich eine kurze Diskussion an. U. a. fragt Frau Dreßler nach dem Zuschuss zu den Kosten der Sozialarbeitsteller Oberschule. Herr Handreck antwortet, dass die bisherige Bezuschussung in Höhe von 5.000 Euro nach Aussage des Landkreises nicht mehr auskömmlich sein soll. Trotzdem soll die Schulsozialarbeit an der Oberschule abgesichert werden. Frau Dreßler fragt, nach der Planung Krankenhaus, wenn sich die Gesellschafteranteile ändern. Herr Handreckt teilt mit, dass die Stadtverordnetenversammlung im I. Quartal 2014 zum Sachstand informiert und eine Beschlussvorlage vorgelegt wird. Frau Dreßler fragt nach dem Stand Barrierefreiheit an der Grundschule Forst Mitte. Herr Dr. Kaiser erklärt, dass ein Planungsbüro mit einer entsprechenden Projekterstellung beauftragt wurde.