Auszug - Beschluss zum Bebauungsplan "Zum Gartenweg" in Forst (Lausitz) 1. Beschlussempfehlung über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss  

Herr Buttermann meldete Befangenheit an und nahm außerhalb des Parlamentes Platz.

Beschlußvorschlag:

1.              Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher Belange und Bürger entsprechend den Anlage 1 und 2.

2.              Die Stadtverordnetenversammlung Forst beschließt die als Anlage 3 beigefügte Satzung für den B-Plan "Zum Gartenweg". Der Planbereich ist begrenzt:

·         im Norden durch die südliche Grenze der Flurstücke 65 und 140, Flur 8

·         im Osten durch eine Parallele ca. 55 m von der Ziegelstraße und der Ziegelstraße

·         im Südwesten durch die südwestliche Grenze der Robert-Koch-Straße

·         im Süden durch die südliche Grenze der Flurstücke 29/1, 30, 31, der Flur 8 und der Ziegelstraße

Die Anlagen 1, 2 und 3 sind Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis zum Pkt. 1,

Beschlußempfehlung über die  vorgebrachten Anregungen und Bedenken:

-               Hinweise der Träger öffentlicher Belange

Nr. 6, Seite 4:                            28/0/1, mehrheitlich angenommen

Nr. 8, Seite 5, 6, 7:              27/0/2, mehrheitlich angenommen

Nr. 15, Seite 12, 15 und 16:  28/0/1, mehrheitlich angenommen

-              Hinweise der Bürger

              Nr. 1, Seite 1:                            28/0/1, mehrheitlich angenommen

              Nr. 3, Seite 3:                            28/0/1, mehrheitlich angenommen

Abstimmung zum gesamten Pkt. 1: 28/0/1, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen

Abstimmung zum Pkt. 2,

Satzungsbeschluß

Abstimmungsergebnis: 28/0/1, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen.