Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit  

 
 
Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)
TOP: Ö 3
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 21.02.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:35
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

Der Vorsitzende stelle fest, dass die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung form- und fristgemäß nach der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse eingeladen wurden.

Die Zeit, der Ort und die Tagesordnung zur Sitzung wurde form- und fristgemäß nach § 15 Absatz 5 der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) öffentlich bekannt gemacht.

Es sind zurzeit der Bürgermeister sowie 23 Stadtverordnete anwesend,

die Stadtverordnetenversammlung ist somit beschlussfähig.

Er verwies auf den § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg, in dem das Mitwirkungsverbot geregelt ist.