Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Verpflichtung eines Stadtverordneten  

 
 
Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)
TOP: Ö 2
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 21.02.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:35
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

Nach der Mandatsniederlegung von Frau Kostrewa hat Herr Klaus-Dieter Stenzel als Nachrücker das Mandat angenommen.

 

Herr Tischer bat Herrn Stenzel sich vom Platz zu erheben, um gemäß Runderlass Nr. III Nr. 130/1993 vom Ministerium des Innern vom 16. Dezember 1993 folgende Verpflichtung nachzusprechen:

 

„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen wahrnehmen, das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und die Verfassung des Landes Brandenburg und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Forst (Lausitz) erfüllen werde.

 

Herr Tischer begrüßte Herrn Stenzel in der Forster Stadtverordnetenversammlung.