Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)  

 
 
32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 8
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 07.03.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 17:34
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

Herr Siegert bezog sich auf eine Stellungnahme der Verwaltung im Internet zum Thema Sorben- und Wendengesetz vom 07.11.2012. Er fragte, wer trägt die Verantwortung für diese Stellungnahme und wurde diese Stellungnahme mit den Stadtverordneten abgestimmt?

Der Bürgermeister bemerkte, dass er im Moment nicht nachvollziehen kann, worauf sich Herr Siegert bezieht. Er erklärte, dass er sich kurzfristig mit Herrn Siegert in Verbindung setzen und er ihn dazu eine schriftliche Stellungnahme zusenden wird.

Herr Siegert zitierte aus der Stellungnahme: "Die Hornoer haben sich ganz bewusst dafür entschieden, sich in einem nicht sorbischen Siedlungsgebiet anzusiedeln." Die Stellungnahme ist von Herrn Zuber unterschrieben und er kann sich nicht erinnern, dass bei wichtigen Gesprächen, wenn es um Horno ging, Herr Zuber zugegen war.

Herr Siegert äerte weiter, dass er nur der Wahrheit bringend die Ergebnisse der damaligen Gespräche kundtun möchte. Klare Aussagen von Herrn Herrn Dr. Reinfeld gab es zum Forst-Hauptfeld betreffs Kohle. Zum sorbischen Siedlungsgebiet ein "Ja", jedoch gibt es keinen Stadtverordnetenbeschluss, was die Hornoer auch damals so akzeptiert hatten. Deshalb zeigte sich Herr Siegert stark irritiert von der Aussage von Herrn Zuber. Weiter sagte Herr Siegert, dass es in der Stellungnahme weitere Passagen gibt, die die Hornoer zur Weißglut bringen. Die Hornoer gehören seit 10 Jahren zur Stadt Forst und unterstützen diese mit allen möglichen Mitteln. Bei der nächsten Zusammenkunft der Hornoer wird man sich überlegen, ob ein Antrag auf Gründung einer eigenständigen Gemeinde gestellt werden sollte.

Herr Dr. Goldschmidt erklärte, dass er die Dinge sehr erst nimmt und er sofort nach der Nachprüfung sich mit den Hornoer Bürgern in Verbindung setzen wird und hofft, dass sich vieles aufklärt.

Herr Dr. Goldschmidt erinnerte noch einmal an den komplizierten aber fairen Prozess im September 1998, als es um den neuen Standort für die Hornoer Bevölkerung ging. Herr Siegert hatte damals einen großen Anteil, dass die Umsiedlung so sozial verträglich stattgefunden hat.

Abschließend sagte Herr Dr. Goldschmidt, dass kurzfristig Gespräche zur Aufklärung der Sachverhalte stattfinden werden.